Wahlwiederholung begeistert Wiener nicht
„Die können uns gern haben, wir gehen nimmer.“ - „Net schon wieder“: Das sind einige der Reaktionen von Wienerinnen und Wienern, kurz nachdem am Freitag der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bekannt gab, dass die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl wiederholt werden muss.
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Wiener sind nicht begeistert
„Wien heute“ hat Menschen in Neubau und Simmering, den Hochburgen von FPÖ und Grünen, zur Wiederholung der Hofburgwahl befragt.
„Richtige Entscheidung gegen Schlendrian“
Auch wenn er aus den Reaktionen der Menschen Wahlmüdigkeit herausliest, der Politikexperte Peter Filzmaier bewertet die Entscheidung des VfGHs als „eine richtige Entscheidung gegen den vielleicht allzu typischen österreichischen Schlendrian ‚Irgendwas geht ein bisschen immer‘.“ Denn man könne ja auch nicht bei seiner Steuererklärung mit geschätzten Zahlen hantieren und man könne aber auch „als Wahlbehörde mit Wahlkarten nicht umgehen als wären das Freitickets für ein Fußballspiel oder Getränkebons im Bierzelt“, so Filzmaier im „Wien heute“-Interview am Freitag.
Alles, was geschehen sollte, basiere ja auf der Wahlordnung, die Gesetz sei. Es handle sich also nicht um eine unverbindliche Richtlinie, die man drehen und wenden könne wie man will. Doch genau das „haben einige, bei weitem nicht alle, aber doch ein paar Bezirkswahlbehörden, und zwar sowohl die dortigen Beamten wie auch die Beisitzer aus allen Parteien, getan“.
Beide Kandidaten, Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen, würden nun vor einer großen Herausforderung stehen. Filzmaier sieht diese nicht nur in der persönlichen Motivation, sondern vor allem Geld und Personal betreffend: „Denn die hinter ihnen stehenden Parteien haben ja alles schon in den ersten und zweiten Wahlgang gesteckt, jetzt gibt es einen dritten“, so Filzmaier - wobei das Geld werde schon aufgetrieben.
„Erfolg für Demokratie“
Die Reaktionen aus Wien auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), die Hofburgwahl zu wiederholen, lassen sich quer durch die Parteien unter dem Motto „Erfolg für die Demokratie“ bündeln - mehr dazu in Hofburg-Wahl: „Erfolg für Demokratie“.
Keine Hinweise auf Manipulation, aber dafür einige auf „Schlendrian“: So liest sich die Kurzfassung der Begründung des Verfassungsgerichthofs (VfGH) für die Annullierung der Bundespräsidentenstichwahl. VfGH-Präsident Gerhart Holzinger sprach am Freitag vor der Presse „Rechtswidrigkeiten“ an, „die auf das Wahlergebnis von Einfluss sein konnten“ - mehr dazu in news.ORF.at.