„Chaos“ in „Alt-Wien“-Kindergärten
Ein für Freitag angesetzter Termin dürfte es dem Betreiber der „Alt-Wien“-Kindergärten, Richard Wenzel, offenbar nur ermöglicht haben, Einblicke in einen Prüfbericht zu nehmen, den die Stadt Wien an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geschickt hat. Darin sollen brisante Fakten enthalten sein, aufgezeichnet von einem Wirtschaftsprüfer, der die Jahre 2009 bis 2014 untersucht hat. Laut Stadt Wien stellte dieser „Chaos“ und „sehr große Mängel“ fest.
Mehr als 6,6 Millionen Euro an Fördergeld sollen zweckwidrig verwendet worden sein, unter anderem für die Sanierung von Immobilien - mehr dazu in Förderstopp für „Alt-Wien“-Kindergärten. Für das Jahr 2015 gebe es immer noch keine Abrechnung. Schadenshöhe und Rückforderung könnten damit sogar noch höher liegen, vermutet die Stadt.
Angeblicher Kredit nährte Hoffnungen
Erst am Donnerstag hatte Wenzel neue Hoffnungen aufkeimen lassen, indem er von einem Kredit sprach, den ihm eine Bank in Aussicht gestellt habe. Damit hätte er die zu Unrecht bezogenen Förderungen zurückzahlen können. Doch auch davon blieb die Stadt unbeeindruckt, auch die zuständige MA 10 wollte sich nicht mehr „an Spekulationen über die Eintrittswahrscheinlichkeit von Ankündigungen der Alt-Wien-Vereinsverantwortlichen beteiligen“ - mehr dazu in Neue Hoffnung für „Alt-Wien“-Kindergärten?.
Stadt: Nur „Spekulationen des Betreibers“
Trotz wiederholter Fristerstreckung gebe es keine Bankgarantie für die zurückzuzahlenden Fördergelder und keinen Austausch des Vereinsvorstands. Der Betreiber habe auf eine Lösung spekuliert und gepokert, so der Vorwurf der Stadt. Der Betreiber habe Eltern bis zuletzt mit leeren Versprechungen hingehalten. Es sei unverantwortlich gewesen zu spekulieren, man halte den Verein für nicht mehr vertrauenswürdig.
TV-Hinweis:
„Wien heute“, 12.8.2016, 19.00 Uhr, ORF2 und dann in tvthek.ORF.at
Ohne Fördergeld der Stadt Wien kann der Betrieb der 33 „Alt Wien“-Kindergärten nicht mehr weitergeführt werden. Etwa ein Drittel der rund 2.270 betroffenen Kinder wurde bereits abgemeldet, andere private Träger meldeten rund 1.000 freie Plätze, 350 Kinder bekamen bis heute einen Platz in einem Kindergarten der Gemeinde Wien - mehr dazu in „Alt-Wien“: Einige hundert Kinder umgemeldet. Zudem gebe es noch über 1.500 freie öffentliche Plätze, allerdings auf alle Bezirke verteilt, so die Stadt Wien.