Kindergärten: Bund stoppt Abrechnung

Die Bundesförderungen für Wiener Kindergärten für das Jahr 2014 sind bereits eingefroren. Nun legt der Bund auch die Fördermittelabrechnung für das Jahr 2015 auf Eis. Anlass dafür sind die jüngsten Betrugsverdachtsfälle.

Die Stadt sei um eine Stellungnahme ersucht worden, teilte ein Sprecher von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) mit. Bis zum Einlangen der Erklärung werde die Abrechnung gestoppt, hieß es. Im Rathaus ist man darüber verwundert. Es sei kein Stopp der Bundesmittel bekannt, sagte eine Sprecherin der zuständigen Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Man sei lediglich ersucht worden, eine Stellungnahme in dem Fall zu übermitteln.

Zuletzt waren bereits die Förderungen für 2014 eingefroren worden. Auch damals waren Missbrauchsvorwürfe in Zusammenhang mit Fördergeldern der Anlass - mehr dazu in Kindergärten: Bund friert Fördergelder ein

MA 10 stellte Förderungen bereits ein

Nach dem wochenlangen medienwirksamen Gezerre um die „Alt Wien“-Kindergärten sowie einem aufgedeckten Fall von mutmaßlichem Förderbetrug war zuletzt über Probleme mit einem weiteren Kindergartenbetreiber in Wien berichtet worden. Gegen den Verdächtigen wird demnach wegen mutmaßlichen Steuerbetrugs ermittelt. Es soll Ungereimtheiten bei der Buchhaltung geben.

Die Wiener Kindergärten (MA 10) soll jedenfalls mit September die Fördervereinbarung mit dem Kindergartenbetreiber eingestellt und die Auszahlung der Gelder für sechs Kindergruppen gestoppt haben. Der Verdächtige bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe - mehr dazu in Weiterer Betrugsverdacht bei Kindergärten.

Links: