Landesparteitag der SPÖ Wien vorverlegt
Der Parteivorstand votierte in seiner Sitzung am Montag einstimmig für den entsprechenden Terminvorschlag von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), hieß es. Eine spezielle Begründung für die Vorverlegung gebe es nicht, so die Sprecherin.
Ursprünglich wollte man Bundesparteitag abwarten
Der ursprüngliche Herbsttermin war gewählt worden, weil man den im Mai stattfindenden SPÖ-Bundesparteitag abwarten wollte. Denn dort hätte das neue Parteiprogramm im Mittelpunkt stehen sollen. Allerdings erwägt die Bundespartei bekanntlich, dieses doch erst 2018 zu beschließen. Insofern gebe es für die Wiener Roten keinen Grund, mit ihrem Parteitag auf die Bundesgenossen zu warten.
Die Vorverlegung könnte aber auch den Spannungen innerhalb der Wiener SPÖ - Personaldebatten inklusive - geschuldet sein. Einige Parteivertreter hatten dabei gefordert, den Landesparteitag bereits im Frühjahr abzuhalten. Bürgermeister und Parteichef Häupl hatte diese Möglichkeit bereits vor rund einem Monat in Aussicht gestellt. Am Montag wurde nun der 29. April als Datum fixiert, der im Anschluss an das Vorstandstreffen auch vom größten Gremium, dem Wiener Ausschuss, zur Kenntnis genommen wurde.
Wahl des Landesparteivorsitzenden am Programm
Der kommende Parteitag ist insofern spannend, als die - alle zwei Jahre fällige - Wahl des Landesparteivorsitzenden am Programm steht. Häupl hatte zuletzt angekündigt, erneut für die Spitzenfunktion antreten zu wollen. Zuvor könnten aber bereits Änderungen in der Stadtregierung erfolgen. Der Bürgermeister hatte im Zuge der internen Querelen die Möglichkeit eines Umbaus in der roten Riege nicht ausgeschlossen. Eine Vorstandstagung, bei der allerdings inhaltliche Themen im Mittelpunkt stehen sollen, wurde für den 20. und 21. Jänner anberaumt.
Links:
- SPÖ-Vorstand: Derzeit keine Personalrochaden (wien.ORF.at)
- Häupl kündigt Personalentscheidungen an (wien.ORF.at)
- Kritik an Häupl wird deutlicher (wien.ORF.at)