Lösung für Lobautunnel Anfang 2017
Für gewöhnlich löst sie ihre Versprechen ein, sagt Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) im „Wien heute“- Jahreswechselinterview. Beim letztjährigen Interview hatte Vassilakou noch gesagt, dass 2016 die Lösung feststehen soll. Daraus wurde nichts: „Der Lobautunnel wird derzeit geprüft beim Höchstgericht in Österreich, im Hinblick auf seine Umweltverträglichkeit“, erklärt Vassilakou den Grund für die Verzögerung.
ORF
Anfang 2017 Lösung für Lobautunnel
Mit einem Bescheid wird im Frühjahr gerechnet, die ASFINAG hält an den Bauplänen fest und will Anfang 2018 mit dem Bau beginnen. Inzwischen werden bereits Grundstücke entlang der geplanten Trasse der S1 angekauft. Südlich der Donau werden außerdem Probebohrungen durchgeführt - mehr dazu in Grundstückskauf für Lobautunnel.
Vassilakou verspricht allerdings in einem anderen Aspekt der Donauquerung „sehr, sehr bald“ eine Lösung. Wie die Querung konkret aussehen wird - ob Tunnel oder Brücke - soll Anfang 2017 bekannt gegeben werden. Die Daten, auf denen der Plan des Lobautunnels entstand, waren über 20 Jahre alt, so Vassilakou. Mehrere Experten arbeiten seit Monaten an Lösungsvarianten, erklärt Vassilakou, „auch ich erwarte, dass mir diese Ergebnisse präsentiert werden“ - mehr dazu in Alternativen für Lobautunnel angekündigt.
APA/Georg Hochmuth
Dialog mit SPÖ weiterführen
Auch die Koalition mit der SPÖ war Thema des Interviews, besonders in der Mindestsicherungsdiskussion herrscht nicht immer Konsens. Vassilakou sagt allerdings: „Mit der SPÖ wird aktuell, auch in den nächsten Wochen, der Dialog weitergeführt.“ Kritik äußert Vassilakou bei dem Thema an den Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ, die den „Menschen, die unter sehr schwierigen Verhältnissen leben, auch noch die paar Netsch kürzen wollen“, so Vassilakou - mehr dazu in Mindestsicherung auf 2017 verschoben.
Sie hebt die positiven Ergebnisse des ersten Jahres von „Rot-Grün II“ hervor: „Das vergangene Jahr war sicher durch eine Reihe von Diskussionen geprägt, die auch dazu geführt haben, dass wir einiges in Angriff genommen haben.“ Besonders die Strukturreform und das Budget 2017 seien für Vassilakou hervorzuheben - mehr dazu in Einsparungen: Stadt startet Strukturreform und in Wien beschließt 570 Mio. Euro neue Schulden.
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Maria Vassilakou im „Wien heute“-Studio
Die Wiener Grünen-Chefin im Gespräch mit Paul Tesarek und Ulrike Dobes über den Lobautunnel, die Mindestsicherung und die Pläne für 2017.
Basisladenetz für Elektroautos kommt
Wenn es um die Neugestaltung der Praterstraße in der Leopoldstadt geht, verweist Vassilakou lieber auf die neue Bezirksvorsteherin in der Leopoldstadt, Uschi Lichtenegger (Grüne). Sie selbst habe mit der Entscheidung kaum etwas zu tun: „Verkehrspolitik ist in Wien dezentralisiert, das heißt es sind 23 Bezirksvorsteher und Bezirksvorsteherinnen, die natürlich ein gewaltiges Wort mitzureden haben“ - mehr dazu in Lichtenegger nun offiziell Chefin im Zweiten.
Für 2017 hat Vassilakou als Verkehrsstadträtin mehrere Pläne. Etwa wird die Neugestaltung des Stephansplatzes abgeschlossen und an der Erweiterung der Meidlinger Hauptstraße weitergearbeitet. Außerdem geplant: Ein Basisladenetz für Elektroautos in Wien und die Entscheidung, wo der neue Busterminal für Fernbusse in Wien in den nächsten Jahren gebaut werden soll. Mit einer Entscheidung bei diesen Fragen rechnet die Wiener Grünen-Chefin in den ersten Monaten des neuen Jahres.
Links:
- Ein Jahr Rot-Grün II: Nur „brav verwalten“ (wien.ORF.at)
- Ausbau von E-Tankstellen-Netz startet (wien.ORF.at)
- Stephansplatz wird Großbaustelle (wien.ORF.at)
- Busterminal: Weiter keine Einigung (wien.ORF.at)