Filzmaier: „SPÖ-Spiel auf Zeit“

Als „Spiel auf Zeit“ hat Politikwissenschafter Peter Filzmaier das Ergebnis des SPÖ-Treffens bezeichnet. Die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl hängt für Filzmaier eng mit Termin und Ausgang der Nationalratswahl zusammen.

Nach der Nationalratswahl könne man „über alles reden“, so fasste Häupl am Mittwoch das Treffen mit seinen parteiinternen Kritikern zusammen - mehr dazu in Häupl deutet Verbleib bis zu Nationalratswahl an.

Für Politikwissenschafter Peter Filzmaier ist das ein Ergebnis, mit dem „die SPÖ Wien aus strategischen Vernunftsgründen genau dort ist wo sie schon vor mehr als einem Jahr nach der Wiener Landtagswahl im Herbst 2015 war - nämlich bei der Position lassen wir das Thema Häupl-Nachfolge bis nach der Nationalratswahl ruhen. Das macht durchaus Sinn, wenn man Rahmenbedingungen kennen will, nur man hätte sich ein Jahr Streit auf offener Medienbühne für dieselbe Position wie früher sparen können.“

Nationalratswahl mit Auswirkungen auf Wien

Entscheidend sind für Filzmaier der Termin und die Auswirkungen der Nationalratswahl. „Welche Wiener SPÖ-Politiker sitzen danach in der Bundesregierung oder auch im Nationalrat, die fallen ja für Posten in Wien wohl weg. Dann kann man darüber diskutieren, wer folgt Michael Häupl nach, wer werden allenfalls die neuen Stadträte“, so Filzmaier.

Die Auswirkungen auf die Bundes-SPÖ sind unabhängig vom Termin der Nationalratswahl laut Filzmaier spürbar: „Der Bundespartei schadet das sehr stark. Ein Motiv für den Burgfrieden dürfte wohl auch sein, dass man mit einer vorgezogenen Nationalratswahl rechnet. Ein Fünftel aller SPÖ-Stimmen auf Bundesebene kam 2013 aus Wien, da braucht Bundeskanzler Kern eine starke und geschlossene Wiener SPÖ.“

„Man hat ein Spiel auf Zeit begonnen, das tatsächlich funktionieren kann. Sollte die Nationalratswahl aber nicht auf Herbst 2017 vorgezogen werden, dann wird die Zeit bis zur Wiener Landtagswahl 2020 schon knapp. Der jetzige Imageschaden ist in drei Jahren nicht von wirklicher Bedeutung, aber dann könnte es knapp werden“, so Filzmaier am Donnerstag gegenüber „Radio Wien“.

Ludwig als Favorit für Nachfolge

Über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Häupl wird seit längerem spekuliert, auch für Filzmaier ist die Frage schwierig: „Weil einige Wiener SPÖ-Politiker derzeit Jobs auf Bundesebene haben - das gilt etwa für Klubobmann Andreas Schieder oder Nationalratspräsidentin Doris Bures. Das könnte nach der Nationalratswahl anders sein. Aber es gibt wohl einen Favoriten: Wenn die Gespräche am Mittwoch im Büro von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig stattfinden, dann hat das wohl einen gewissen Symbolwert.“

Filzmaier geht davon aus, dass Michael Häupl „bis längstens 2019“ im Amt bleibt: „Einerseits weil die Nationalratswahl ja plangemäß im Herbst 2018 stattfindet und andererseits weil auch die nächste Wiener Landtagswahl 2020 ist und ein Jahr muss man einem Nachfolger als Spitzenkandidaten Zeit geben, damit er einen Amtsinhaber-Bonus aufbaut. Wird die Nationalratswahl allerdings vorgezogen auf den Herbst 2017, dann geht vielleicht auch Häupl früher.“

Die Diskussionen der vergangenen Wochen haben für Filzmaier auch eine Änderung innerhalb der Wiener SPÖ gezeigt: „Es funktioniert nicht mehr so wie früher, dass Michael Häupl einfach ein Machtwort spricht. Das hat er mehrfach in der früheren Vergangenheit versucht, es war aber ein Machtwort auf Zeit. Ein paar Wochen oder sogar Tage später ging der Konflikt wieder los. Jetzt ist eher der Versuch, dass die strategische Vernunft einkehrt, denn es macht Sinn, die Nationalratswahl abzuwarten.“

Links:

• Häupl schließt Ämtertrennung nicht aus (wien.ORF.at)
• SPÖ-Tagung: Standing Ovations für Kanzler Kern (wien.ORF.at)
• SPÖ-Tagung: Kein Kampf im „Colosseum“ (wien.ORF.at)