Test vorbei: Polizei bekommt Bodycams

Amtshandlungen der Polizei auf Video: Ein Jahr lang haben Polizisten die Bodycams getestet, jetzt sollen sie in ganz Österreich eingeführt werden. Das Innenministerium rechnet damit, dass mit Jahreswechsel „in Echtbetrieb“ gegangen wird.

In Wien, Salzburg und der Steiermark wurden Polizeieinsätze testweise mit den kleinen Kameras aufgezeichnet. In Wien standen den Beamten zwölf Geräte zur Verfügung. Die Bilanz der Wiener Polizei fiel positiv aus. „Die Erfahrungen sind positiv. Die Beamten müssen ankündigen, wenn gefilmt wird. Das hat oft eine deeskalierende Wirkung“, so eine Sprecherin - mehr dazu in Polizei-Bodycams 84-mal im Einsatz.

Weiters ist für das Innenministerium wesentlich, „dass mit den Aufzeichnungen über ein Geschehen eine objektive Feststellung vorliegt. Es gibt dann nicht Aussage gegen Aussage“, sagt Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber „Wien heute“.

Anzahl und Modell noch unklar

Nun sollen die Bodycams in allen Bundesländern kommen. „Nach dieser positiven Bilanz haben wir nun die Entscheidung getroffen, dass wir vom Probebetrieb in den Echtbetrieb übergehen und wir dieses System für ganz Österreich zur Umsetzung bringen“, so Grundböck.

Wie viele Geräte und welche Modelle angeschafft werden, steht laut Ministerium noch nicht fest. „Jetzt geht es darum, dass wir ein Mengengerüst festlegen müssen, dass wir weitergehen in der technischen Detailplanung. All das sind Voraussetzungen für eine Ausschreibung, die dann im weiteren Verlauf dieses Jahres kommen wird“, so der Sprecher.

Das Ministerium kündigt an, den Betrieb in allen Bundesländern mit Jahreswechsel zu starten. „Wir rechnen damit, dass insgesamt nach Ausschreibung, Vergabe und der weiteren Anlieferung und Schulung, wir Ende 2017, Anfang 2018 in allen Bundesländern in den Echtbetrieb gehen können“, sagt Grundböck.

Zwei Modelle wurden getestet

Getestet wurden zwei Modelle: eine Knopfkamera, die entweder an der Schulter oder der Brusttasche befestigt wird, und eine Kamera in Handygröße. Diese hängt ebenfalls an der Brusttasche und hat einen kleinen Bildschirm, auf dem sich die gefilmte Person selbst sehen kann.

Die Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel zulässig und können von der Staatsanwaltschaft angefordert werden. Wenn eine der gefilmten Personen selbst Anzeige erstattet, kann die Behörde ebenso tätig werden. Die Kameras laufen allerdings nicht ständig mit. Das Filmen muss von dem jeweiligen Beamten vor dem Einschalten der Kamera angekündigt werden. Die Kameras zeichnen aber nicht nur das Verhalten der Leute auf, sondern auch mögliche Fehler der Beamten.

Keine Zahlen zu Verwendung des Materials

Wie oft das gefilmte Material der Bodycams aus dem Testbetrieb an die Justiz weitergegeben wurde, ist nicht bekannt. Weder die Wiener Polizei noch das Justizministerium haben Zahlen dazu. „Eine eigene Zählung, in wie vielen Fällen über Aufnahmen von sogenannten Bodycams von der Polizei berichtet wurde, gibt es seitens der Justiz nicht“, heißt es aus dem Justizministerium.

Die zwölf Bodycams hat die Wiener Polizei übrigens auch nach dem Testbetrieb weiter im Einsatz. Aktuell setzen die Beamten der Polizeiinspektion Favoritenstraße sowie die Bereitschaftseinheit die Kameras „nach Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein“.

Auch ÖBB testen Bodycams

Seit 1. Dezember testen auch die ÖBB Bodycams. 50 ÖBB-Securitys auf den Hauptbahnhöfen in Wien und Graz wurden mit den Kameras ausgestattet - mehr dazu in ÖBB-Securitys tragen Bodycams. Laut ÖBB gehen seit dem Einsatz der Bodycams Übergriffe auf Sicherheitsmitarbeiter der ÖBB zurück. Auch Drohungen seien deutlich weniger geworden. Im Sommer soll der bisherige Probe- in den Regelbetrieb übergehen - mehr dazu in ÖBB: Weniger Übergriffe seit Bodycam-Einsatz.

Hubert Kickinger, wien.ORF.at

Links:

• Winter als Härtetest für Polizei-Bodycams (wien.ORF.at)
• Positiver Probebetrieb von Bodycams (wien.ORF.at)