Häupl konkretisiert Rückzugspläne

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag Details zu seinen Rückzugsplänen nach der Nationalratswahl verraten. Als Wiener SPÖ-Chef will er „zeitnah“ abtreten, als Bürgermeister aber erst in einem zweiten Schritt.

„Ich bleibe bei dem, was ich meinen Freunden und öffentlich gesagt habe“, bekräftigte Häupl am Dienstag vor Journalisten. Er werde sich nach der nächsten Nationalratswahl „zeitnah“ zurückziehen, auch wenn diese nun auf den 15. Oktober vorgezogen wurde. „Dem Statut der Wiener SPÖ entsprechend wird ein Parteitag stattfinden, an dem ich nicht mehr antrete als Wiener SPÖ-Vorsitzender“, so Häupl. Ob das nun drei oder vier Monate nach der Nationalratswahl ist, sei unerheblich.

Das Bürgermeisteramt will Häupl allerdings erst in einem zweiten Schritt zurücklegen - allerdings zeitnah zum Rückzug als Landesparteichef: „Ich habe als Landesparteivorsitzender damals eineinhalb Jahre gewartet, um Bürgermeister zu werden. So lange werde ich meinen Nachfolger nicht warten lassen.“ Ob die Vorverschiebung der Wahl die Wiener SPÖ in Sachen Nachfolgeregelung nicht gehörig unter Zeitdruck bringe? „Vielleicht ist das eh gut.“

Kritik an freiem Spiel der Kräfte im Parlament

Von einem freien Spiel der Kräfte im Parlament hält Häupl unterdessen nicht allzu viel. „Man muss immer wissen, das gilt für alle. Ich glaube nicht, dass bei einem freien Spiel der Kräfte die SPÖ ein Monopol hat“, gab Häupl zu bedenken. Sprich: Die ÖVP könnte mit entsprechenden Mehrheiten aus der Opposition auch Beschlüsse gegen die Sozialdemokraten fällen: „Man muss immer wissen, was man tut.“ Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte angekündigt, sich bis zur Neuwahl auch Mehrheiten ohne ÖVP zu suchen - mehr dazu in news.ORF.at.

Wichtig sei für den Bürgermeister und Wiener SPÖ-Chef jedenfalls, dass noch wichtige Projekte bis zum vorgezogenen Urnengang umgesetzt werden - allen voran die „Aktion 20.000“ für ältere Arbeitslose und die Bildungsreform.

Kurz laut Häupl „respektabler geschickter Bursche“

Auf Nachfrage ließ sich Häupl am Dienstag auch eine knappe Einschätzung zu Kurz selbst entlocken. „So viel haben wir uns in der kurzen Zeit, als er hier im Gemeinderat war, nicht getroffen. Aber ich erinnere mich an eine Anfrage, die er an mich in der Fragestunde gerichtet hat, ob man nicht das Alter, ab dem man Orden bekommen kann, herabsetzen kann. Da hab ich mir gedacht: Junge, als ich so alt war wie du, waren mir Orden so was von egal. Da hatte ich ganz andere Themen. Aber sicherlich ein respektabler geschickter Bursche.“