5.000 Meldungen zu illegalen Web-Inhalten
Etwa 14 Prozent der fast 5.000 Meldungen zu mutmaßlich illegalen Inhalten im Internet erwiesen sich als tatsächlich illegal, so Stopline-Leiterin Barbara Schloßbauer bei der Präsentation des Jahresberichts 2016. 4.000 Meldungen und damit 80 Prozent betrafen das Thema Kinderpornografie, 16 Prozent davon erwiesen sich als tatsächlich illegal. Von den 340 Meldungen, die als nationalsozialistische Inhalte bezeichnet wurden, wurden 17 Prozent nach einer Prüfung durch Stopline als illegal eingestuft.
APA
Qualität der Meldungen besser geworden
Der Anteil der Meldungen, die nicht bearbeitet werden konnten oder andere Inhalten betrafen, war niedriger als in den vergangenen Jahren. Der Prozentsatz der Meldungen zu tatsächlich illegalen Inhalten war um einen Prozentpunkt höher als 2015. Die Gesamtzahl der Meldungen lag 2015 mit 5.849 noch beträchtlich höher als im vergangenen Jahr. Die bisherige Höchstzahl war 2014 erreicht worden, als die Mitarbeiter der 1998 gegründeten Stopline 8.792 Meldungen bearbeiteten.
2016 betraf nur ein einziger illegaler Inhalt einen heimischen Provider und wurde umgehend entfernt. 69 Prozent der illegalen Inhalte wurden in den USA gehostet, zwölf Prozent in den Niederlanden, vier Prozent in Russland und drei Prozent in Kanada.
Illegale Inhalte werden entgegen einer weitverbreiteten Annahme nicht überwiegend in Entwicklungsländern gehostet, sagte ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert, sondern dort, wo es einen unbürokratischen und billigen Zugang zu IT-Infrastruktur gibt. Während die USA in der Stopline-Statistik seit Jahren an erster Stelle liegen, sind die Niederlande um einen Platz aufgerückt. Außerdem wird in beiden Ländern nationalsozialistische Wiederbetätigung nicht strafrechtlich verfolgt.
Illegale Inhalte werden gelöscht
Stopline gibt Meldungen über illegale Inhalten an Partnerorganisationen in den betreffenden Staaten weiter. Diese kontaktieren den Provider, um die Löschung der Inhalte zu erwirken. Liegt ein Straftatbestand vor, werden auch die Behörden informiert. Meldungen an die Stopline sind grundsätzlich anonym, auch wenn man sich der Tatsache bewusst ist, dass die Informanten wahrscheinlich nicht rein zufällig auf die illegalen Inhalte gestoßen sind. „Wir wollen die Personen ‚abholen‘, die nicht zur Exekutive gehen wollen“, erläuterte Schubert.