Neuverschuldung wird ab 2019 zurückgefahren

Der Schuldenberg Wiens wird seit Jahren immer größer. Aktuell sind es sechs Milliarden. In den kommenden Jahren steigt der Schuldenstand zwar weiter, ab 2019 soll die Neuverschuldung zurückgefahren werden - bis zu einem Nulldefizit.

Die Stadt Wien gibt seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise mehr aus als sie einnimmt. Betrug der Schuldenstand im Jahr 2007 noch 1,4 Milliarden Euro, so ist er danach kontinuierlich angewachsen und hat sich bis 2016 mehr als vervierfacht, auf nunmehr sechs Milliarden Euro - mehr dazu in Stadt Wien hat sechs Milliarden Euro Schulden.

Zusätzliche Schulden in stadtnahen Unternehmen

Für das laufende Jahr wird die Stadt wieder Kredite aufnehmen müssen. Laut Budgetplan werden es rund 600 Millionen Euro sein. Mit Ende des Jahres wird der Schuldenberg auf 6,6 Milliarden angewachsen sein. Das liegt laut Stadt einerseits an den zusätzlichen Ausgaben während der Wirtschaftskrise. Andererseits muss auch in die Infrastruktur investiert werden, weil Wien wächst. Flüchtlingskrise und die gestiegenen Ausgaben für die Mindestsicherung tragen ebenfalls ihr Scherflein zum Schuldenanstieg bei.

Dazu kommt noch, dass die sechs Milliarden Euro des Rechnungsabschlusses nur einen Teil der Stadtschulden ausmachen. Rechnet man noch die Tochterunternehmen KAV, Wiener Wohnen und Wien Kanal dazu, betragen die Schulden der Stadt fast sieben Milliarden Euro. Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) erklärt im „Wien heute“-Studiogespräch: „Es haben der KAV und Wien Kanal relativ überschaubare Schulden, in der Größenordnung von 100 Millionen. Die Milliardenhöhe ist bei Wiener Wohnen, die auf Grund von gesetzlichen Bestimmungen gar nicht uns zuzurechnen sind, weil ja Wiener Wohnen entsprechende Einnahmen hat.“

„Lichtschimmer am Horizont“

Ein weiterer Grund für die neuerlichen Schulden, wäre laut Brauner: „Wir haben für Wien immer noch verhältnismäßig hohe Arbeitslosigkeit, das heißt wir investieren weiter. Geld, das ja nicht verschwunden ist, sondern das für die Wiener da ist – in Form von Schulen, U-Bahn, Spitälern, Kanals und so weiter.“

Sie sieht jedoch einen „Lichtschimmer am Horizont“, denn: „Die Arbeitslosigkeit geht zum siebenten Mal hintereinander in Wien zurück. Das Wirtschaftswachstum ist mit 1,7 Prozent prognostiziert. Damit können wir auch, je mehr das Wirtschaftswachstum steigt, mit unseren Investitionen zurückfahren. Und haben wir das Ziel das Budget wieder zu konsolidieren.“

Ab 2019 soll die Neuverschuldung zumindest aus jetziger Sicht wieder sinken, erklärt Brauner: „Wir haben einen ganz klaren Plan, dass wir die Neuverschuldung zurückfahren, dass wir im Endeffekt ein Nulldefizit und so wie vor der Krise Schulden wieder zurück zahlen.“

Weniger Schulden in OÖ, Vorarlberg und Tirol

Auf Schulden sitzen neben Wien auch noch andere Bundesländer und Gemeinden. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt Wien im unteren Mittelfeld. Es liegen zwar noch keine Vergleichszahlen für 2016 vor, im Jahr 2015 ist aber jeder Wiener mit 3.473 Euro verschuldet gewesen. Kärnten führt diese Statistik mit rund 6.190 Euro an. Geringer als in Wien ist die Pro-Kopf-Verschuldung in Oberösterreich, Vorarlberg und Tirol.

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• Finanzen der Stadt Wien