Häupl übergibt Parteivorsitz am 27. Jänner

Die Wiener SPÖ hat in den Nachwahlgremiensitzungen den Termin fixiert, an dem Michael Häupl das Amt des Landesparteiobmanns übergeben wird. Auch Gespräche auf Bundesebene mit der FPÖ wurden beschlossen.

„Wir werden so vorgehen, wie ich gesagt habe. Am letzten Samstag im Jänner 2018 wird es einen Landesparteitag geben und dort wird ein neuer Parteivorsitzender gewählt. Mit ihm vereinbare ich im ersten Halbjahr 2018 die Übergabe als Bürgermeister“, sagte Häupl am Montag.

Termin für Sonderparteitag fixiert

Der Wechsel wird, im Rahmen eines außerordentlichen Landesparteitags am 27. Jänner 2018 über die Bühne gehen, bestätigte auch Landesparteisekretärin Sybille Straubinger. Wer dem Langzeit-Parteichef - Häupl ist seit 1993 Vorsitzender der mächtigen Wiener Roten - folgt, ist noch offen.

Bisher hat sich nur Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) als Kandidat ins Spiel gebracht. Die Häupl-Nachfolge war, abgesehen von der Entscheidung über das Datum, in der Sitzung am Montag kein Thema, beteuerte Straubinger - mehr dazu in Kern: „Auf keinen Fall“ Bürgermeister.

SPÖ diskutiert über nächsten Bürgermeister

Wer folgt Michael Häupl als Bürgermeister? Diese Frage wurde am Tag nach der Wahl diskutiert. Michael Ludwig steht auf der Pole-Position.

Schwarz-Blau längst vorbereitet?

Im Zentrum der Zusammenkunft - es tagte das Präsidium der Wiener SPÖ sowie der Vorstand - sei die Analyse bzw. die Diskussion über das Ergebnis der Nationalratswahl gestanden. Beschlüsse zu Fragen möglicher Koalitionen seien nicht gefasst worden. Dass man nun zumindest Gespräche auch mit der FPÖ führe, daran habe es keine Kritik gegeben, versicherte die Landesparteisekretärin. Dies seien allerdings keine Koalitionsverhandlungen.

Zu solchen werde es ohnehin nicht kommen, zeigte sie sich überzeugt. „Wir gehen davon aus, dass Schwarz-Blau längst vorbereitet ist“, sagte sie.

Häupl gegen Koalition mit FPÖ

Die SPÖ beschloss am Montagnachmittag in ihren Parteigremien, entlang des schon vorher festgelegten Wertekompass Gespräche mit allen Parteien über eine künftige Koalition zu führen, sofern man dazu eingeladen wird. Dass sich die Wiener in den Gremien gegen einen derartigen Beschluss stark gemacht hätten, sei eine „völlige Fehlinformation“, betonte Häupl. „Selbstverständlich sind wir dafür, dass mit allen geredet wird“, meinte Häupl.

Debatte: Wer wird Österreich regieren?

Das Präsidium habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, im anschließenden Vorstand seien zwei Vertreter der Jugendorganisationen dagegen gewesen. Er habe keine Bedenken gegen Gespräche mit den Freiheitlichen, erklärte Häupl. „Denn das heißt nicht, dass man Koalitionsgespräche führt. Man redet miteinander und lotet aus, was denkmöglich ist“, so Häupl gegenüber „Wien heute“. Eine Koalition mit der FPÖ will er freilich auch weiterhin nicht, bekräftigte der Bürgermeister - mehr dazu in Nach Wahl: Häupl gegen Rot-Blau.

Kern will keine Türen zuschlagen

SPÖ-Chef Christian Kern hat nach der Sitzung der Parteigremien betont, dass die Partei geschlossen dafür eintritt, bei einer entsprechender Einladung Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zu führen: „Wir wollen keine Türe zuschlagen, das haben wir heute klar gemacht.“

Dass Wiens Bürgermeister Michael Häupl zumindest Rot-Blau skeptisch gegenübersteht, nimmt Kern zur Kenntnis. Die Position des Stadtchefs sei bekannt. Doch hätten auch die Wiener Vertreter in den Gremien für die Aufnahme von Gesprächen gestimmt.

Live Stream: