Wien bekommt Poller als Terrorbarrikaden
Konkrete Maßnahmen zur Abwehr von Terroranschlägen sollen jetzt zunächst an drei Orten umgesetzt werden. In den Zufahrten zu Rathausplatz und Kärntner Straße sollen starre, nicht versenkbare Poller errichtet werden, kündigten die Wiener Polizei und die Stadt Wien an. Als dritter Standort wird die Mariahilfer Straße genannt, hier ist aber noch nicht klar, welcher Art die Barrieren sein sollen. Die Kosten von 1,5 Mio. Euro übernimmt die Stadt, die Barrikaden sollen im Frühjahr 2018 stehen.
Begonnen wird mit dem Rathausplatz. Er ist einer der am stärksten frequentierten Plätze der Stadt, auf dem jedes Jahr der Christkindlmarkt, diverse Volksfeste und im Sommer das Filmfestival stattfinden. Die Kärntner Straße ist einer der wichtigsten Tourismusmagneten Wiens und wird täglich von Zehntausenden Menschen besucht. Als dritter neuralgischer Punkt wird die Mariahilfer Straße betrachtet. Sie ist eine der zentralen Einkaufsstraßen Wiens und wird an Einkaufsamstagen von bis zu 100.000 Menschen besucht.
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA/Stadt Wien/Polizei
Ergebnis gemeinsamer Überlegungen
Seit Anfang des Jahres beschäftigte sich ein Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern der Landespolizeidirektion Wien und der Stadt Wien, mit der Frage baulicher Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Konkret geht es um Maßnahmen zur Reduktion des Risikos von Rammangriffen, zum Beispiel durch einen Lkw. Es galt, die Sicherheitslage für bestimmte Orte in Wien einzuschätzen.
In die Beurteilung von Gefährdung und Gegenmaßnahmen flossen Überlegungen der Polizei und der Stadt aus einem dreistufigen Prozess ein: Zuerst wird die Bedrohungslage eingeschätzt, dann das erforderliche Schutzniveau festgelegt und schließlich definiert, wie dieses Schutzniveau erreicht werden kann. So wird zum Beispiel im ersten Schritt geprüft, welche Fahrzeugart welche Geschwindigkeit erreichen kann, im zweiten die dauernd zu sichernden Zufahrten definiert und im dritten Schritt die Ausführungsart festgelegt.
„Bestmöglichen Schutz rasch umsetzen“
„Bei allen Maßnahmen, die gesetzt werden, gilt es auch zu beachten, dass das öffentliche Leben nicht in einer unzumutbaren Art und Weise eingeschränkt werden darf“, sagte Gerhard Pürstl, der Wiener Landespolizeipräsident. Alle Sicherheitsmaßnahmen sollen Bewohner und Besucher Wiens bestmöglich schützen und in Abstimmung zwischen Polizei und Stadt getroffen werden.
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou kündigte an, die sicherheitsbehördlichen Vorgaben für Rathausplatz, Kärntner und Mariahilfer Straße so rasch wie möglich umzusetzen: "Für Neuplanungen und Neugestaltungen öffentlicher Plätze und Straßen erarbeiten wir ab sofort neue Lösungen, wie Schutzmaßnahmen gegen solche Angriffe von Anfang an in die Planungen einfließen können, so Vassilakou. Ziel sei, die Maßnahmen effektiv, alltagstauglich, aber auch stadtbildverträglich zu gestalten.
APA/Herbert Neubauer
Müllcontainer als provisorische Barrieren am Rathausplatz im Vorjahr
Angriffe wie in anderen Städten verhindern
Hintergrund für die Überlegungen sind Terroranschläge wie in Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
„Abstrakt erhöhte Gefährdungslage“
Das bedeutet, dass aufgrund der Vorkommnisse in letzter Zeit in Europa die polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen erhöht worden sind. Das heißt unter anderem, dass etwa bei Großveranstaltungen z. B. mehr Polizisten, sprengstoffkundige Beamte und Beamte des Verfassungsschutzes eingesetzt werden.
Es bedeutet nicht, dass es einen konkreten Hinweis auf einen möglichen (Terror-)Anschlag gibt.
Sie veranlassten zahlreiche Städte in Europa, ihre Sicherheitsmaßnahmen und -konzepte zu überdenken. Für Österreich und damit auch für Wien gilt derzeit eine „abstrakt erhöhte Gefährdungslage“. Beim Fest der Steirer im vergangenen April, nach dem Anschlag von Stockholm, sorgten die Veranstalter in Eigeninitiative mit großen Steinbrocken für mehr Sicherheit auf dem Rathausplatz - mehr dazu in Poller sollen Lkw-Anschläge verhindern.
Der Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin im Vorjahr hatte auch in Wien Konsequenzen. Beim Christkindlmarkt auf dem Rathausplatz wurden Müllmulden als Barriere aufgestellt, vor dem Schloss Schönbrunn Betonsäulen - mehr dazu in Säulen und Mulden als Terrorschutz.
Zufrieden mit Pollern als Abwehrmaßnahme gegen mögliche Terrorangriffe in Wien haben sich FPÖ, ÖVP und Wirtschaftskammer gezeigt. Die Stadt will im Frühjahr 2018 ja zunächst an drei Orten in Wien Poller errichten - mehr dazu in Opposition über Poller erfreut.