Grüne sprechen über die Zukunft
Die Bundesgrünen müssten nach dem Abschied aus dem Nationalrat „diese existenzielle Krise als Chance begreifen, da bleibt einem gar nichts anderes übrig“. Erneut kündigte er einen Erneuerungsprozess für die Partei an. Dieser soll mit einem Kongress in der Wiener WU im Februar beginnen und zu Jahresende zu einem „Grünem Manifest“, einer „Streitschrift im besten Sinn des Wortes“, führen.
Die Parteisanierung mit der Tilgung von rund fünf Mio. Euro an Verbindlichkeiten werde zwischen drei und fünf Jahre dauern. Gelassen zeigte er sich gegenüber der Möglichkeit, dass mit dem Verlust des Tiroler und/oder Salzburger Bundesratsmandats der Klubstatus und die damit verbundenen Förderungen (samt der ihnen nun zugewiesenen ehemaligen Team-Stronach-Räume in der Doblhoffgasse) verlustig gehen könnten.
APA/Georg Hochmuth
Klausurteilnehmer rund um Kogler
Kein gutes Haar an der Bundesregierung
Inhaltlich warnte er davor, dass die schwarz-blaue Bundesregierung mit dem geplanten Kinderbonus jenen Geld nachschmeiße, die es ohnehin schon hätten. Beim Ummodeln des Arbeitslosengeldes ortete er eine „Eiskasten- oder soziale Kühlschrank-Attitüde“ der ÖVP. Josef Mosers Ideen zur Deregulierung nannte er „etwas seltsam“, und die Herangehensweise des Justizministers einen „Beitrag zur Faschingskultur seines Heimatbundeslandes“. Die Klimaschutzbemühungen der Regierung stufte Kogler als „erbärmlich, lächerlich“ ein.
Zuversicht für Niederösterreich-Wahl
Für die kommende Niederösterreich-Wahl verbreitete Kogler Zuversicht. Wer bei der dortigen Landtagswahl strategisch wählen wolle, dem empfehle er, Transparenz und Kontrolle und damit die Grünen in den Mittelpunkt zu rücken, so Kogler. Vom Wiedereinzug in den Landtag in St. Pölten zeigte er sich überzeugt. Ähnlich zuversichtlich gab er sich für die Wahlen in Salzburg und Tirol, schwieriger schätzte er die Lage beim Kärntner Urnengang ein.
Was seine eigenen Zukunft betrifft und wie er weiter arbeiten wird, will Kogler im Frühjahr entscheiden. Er mache seine Arbeit ehrenamtlich und nehme auch den „Nachschlag“ für ausgeschiedene Abgeordnete nicht in Anspruch.