Trumps Einreisestopp: Noch 100 Iraner in Wien
Paradoxerweise befinden sich laut dem Addendum-Bericht - die Rechercheplattform Addendum wird von der Mateschitz-Stiftung Quo Vadis Veritas finanziert - aber keine Muslime unter ihnen. Die Iraner sind Teilnehmer des Lautenberg-Programms, das vor 28 Jahren vom amerikanischen Kongress beschlossen wurde, um ursprünglich Juden in der früheren Sowjetunion zu helfen.
Österreich diente bis jetzt als ein Transitland für iranische Juden, Christen, Mandäer, Zoroastrier und Bahai, die in ihrem Heimatland bedroht werden, damit sie sich in den USA niederlassen können. Eine direkte Ausreise aus dem Iran ist nicht möglich, weil Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten.
APA/dpa/Bernd von Jutrczenka
Trump erließ die Einreisebeschränkungen im Jänner 2017
Innenministerium will sich um Lösung bemühen
In Österreich bekommen die Teilnehmer des iranischen Lautenberg-Programms laut den Recherchen von Addendum Visa vom Typ D, die einen Aufenthalt von vier bis sechs Monaten erlauben und nur in Ausnahmefällen auf ein Jahr verlängert werden können. In der Zeit in Österreich werden sie von der amerikanischen Nichtregierungsorganisation HIAS an ihrem Wiener Stützpunkt betreut und auf ihr Leben in den USA vorbereitet.
800 der 900 gestrandeten Iraner konnten in der Zwischenzeit in die USA weiterreisen. Für die rund hundert restlichen Personen bemühe man sich noch um eine Lösung, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Montag gegenüber der APA.
Einreisebeschränkung seit Jänner 2017
US-Präsident Trump hatte im Jänner des Vorjahrs Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus den USA fernzuhalten. Bürgern aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern darf die Einreise verwehrt werden darf, wenn sie keine Familie in den USA haben. Betroffen von der Regelung sind der Iran, der Jemen, Libyen, Somalia, Syrien und der Tschad.
Reisende saßen auf dem Flughafen fest
Im Jänner 2017 saßen aufgrund des Einreiseverbots auch mehrere iranische Touristen auf dem Flughafen Wien-Schwechat fest - sie waren für zwei Nächte im Transitbereich quasi gefangen. Unter ihnen war etwa ein älteres Ehepaar, das mit der AUA nach Chicago fliegen wollte, um dort die hochschwangere Tochter zu besuchen - mehr dazu in Iraner auf dem Flughafen reisen zurück.