Schöffenschwund im BUWOG-Prozess

Seit Beginn des BUWOG-Prozesses am 12. Dezember sind bereits fünf der zwölf Schöffen aus der Hauptverhandlung ausgeschlossen worden. Die Gründe: Krankheit und eine Verspätung von einer Dreiviertelstunde.

Sinkt die Zahl der Schöffen - und Ersatzschöffen - unter zwei, dann platzt der Prozess. Denn die zwei Schöffen, die dann gemeinsam mit den beiden Berufsrichtern das Urteil fällen, müssen jede einzelne Minute des Verfahrens über die ganze Dauer anwesend sein. Selbst wenn einer der Schöffen nur kurz vor die Tür muss, wird die Hauptverhandlung für diese Zeit unterbrochen. Geht es beim Laienrichterschwund im bisherigen Tempo weiter, dann wird das Verfahren bereits Ende Februar - ohne Urteil - gescheitert sein. Prozessbeobachter gehen von einer Verfahrensdauer bis zu einem Richterspruch von einem Jahr aus.

Grasser-Anwalt „googelte“ Privatleben der Schöffen

Eng werden könnte es nicht nur durch Krankheit, Stau oder schlichtes Verschlafen, sondern auch durch die Nachforschungen der Anwälte der insgesamt 14 Angeklagten. Grasser-Verteidiger Manfred Ainedter musste vergangene Woche zugeben, dass er das Privatleben der Schöffen „gegoogelt“ hat.

Sollten sich diese in der Vergangenheit im Internet negativ zu Grasser und/oder anderen Angeklagten geäußert haben, könnte die Verteidigung darin eine Befangenheit orten - und darauf drängen, dass der betroffene Schöffe aus dem Verfahren ausgeschieden wird - mehr dazu in Rüge für Ainedter im BUWOG-Prozess.

Zwei Verhandlungstage abgesagt

Mittwoch und Donnerstag dieser Woche waren als Verhandlungstage vorgesehen, beide wurden aber abgesagt. Der Grund dafür war laut Wiener Straflandesgericht ein „akuter familiärer Notfall in der Familie eines Angeklagten“. Nähere Angaben zur Person oder zu den Umständen machte das Gericht aber nicht - mehr dazu in Grasser-Prozess: Verhandlungstage abgesagt.

Die nächsten Verhandlungstage im Prozess rund um Korruptionsverdacht u. a. bei der Privatisierung der Bundeswohnungen (BUWOG) finden planmäßig nächste Woche von 23. bis 25. Jänner im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichtes statt.

Link:

• Grasser-Prozess: Langwierige Ermittlungen (Chronologie)