SPÖ diskutiert über ihre Zukunft

Rund 60 Mitglieder des erweiterten Parteivorstands der Wiener SPÖ debattieren am Kahlenberg über ihre künftige Politik. Bei der ersten Tagung unter Parteichef Ludwig geht es um „Visionen“. Personelle Entscheidungen stehen nicht an.

Kurze Statements für die Journalisten gab es lediglich vor Beginn der Sitzung im Rahmen eines sogenannten Doorsteps vor dem Hoteleingang. Der amtierende Bürgermeister Michael Häupl verriet dabei nicht, welche Beiträge er für die Zukunftsdebatte liefern werde, wohl aber, dass er die Rolle des „zuhörenden, einfachen Parteimitglieds“ einnehmen werde. Sein designierter Nachfolger, Michael Ludwig, wollte weitreichende Visionen ansprechen aber auch schon sehr konkrete Projekte.

Michael Ludwig, Parteichef der Wiener SPÖ

Klausur unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Rund 60 Mitglieder des erweiterten Vorstands, also neben dem normalen Vorstand auch Bezirkschefs oder Stadträte, tagen bei der Klausur im Hotel am Kahlenberg. Mit ihnen wurden bereits im Vorfeld so genannte Tiefeninterviews geführt, aus denen sich die Themen für die Klausur herausgebildet haben. Am Programm stehen nun Themenblöcke wie „Schutz und Sicherheit“, „Internationalität“, „Heimat und Lokalität“, „politische Kultur“, „Chancen und Gleichheit“ oder „Interne Prozessabläufe“.

Die Klausur findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, diskutiert wird in Kleingruppen (angewandt wird etwa die „World Cafe Methode“). Damit soll vor allem die ressortübergreifende Kooperation gestärkt werden, heißt es in der Partei. Unter anderem soll am Kahlenberg geklärt werden, wo die angekündigten Boni für Langzeitwiener greifen sollen. Bei der Vergabe von geförderten Wohnungen werden sie ja bereits bevorzugt, nun will Ludwig dieses System auch auf andere Gebiete wie etwa den Arbeitsmarkt ausweiten - mehr dazu in Ludwig will mehr Bonus für Langzeitwiener.

Keine Personalentscheidungen geplant

Landesparteisekretärin Barbara Novak erwartete „eine intensive, produktive Diskussion in den nächsten eineinhalb Tagen“. Auch Finanzstadträtin Renate Brauner freute sich auf die Debatte „mit vielen spannenden Leuten“ und die „tolle neue Methode“. „Ich werde mich einbringen, Ideen habe ich viele“, versicherte sie. Dass man sich diesmal für ein anderes Format entschieden hat, könnte auch daran liegen, dass einige Mitglieder der Stadtregierung als Ablösekandidaten und -kandidatinnen gehandelt werden, neben Brauner etwa auch Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger.

Personalentscheidungen sollen am Kahlenberg allerdings noch nicht fallen, das hat Michael Ludwig immer wieder versichert. Zu weiteren Schritten - nach der Besetzung des Postens der Landesparteisekretärin mit Barbara Novak anstelle von Sybille Straubinger - will Ludwig erst Mitte Mai Stellung nehmen. Dann steht auch die Übergabe des Bürgermeisteramts kurz bevor - mehr dazu in Michael Häupl tritt am 24. Mai zurück.

Ein für den Abend angekündigtes Karaokesingen findet übrigens nicht statt, stattdessen steht für die Genossen Eisstockschießen am Programm.

Links:

• Novak neue SPÖ-Wien-Parteimanagerin (wien.ORF.at)
• Ludwig: SPÖ-Umbau erst nach Häupl-Abgang (wien.ORF.at)
• Ludwig: Vom Bauherrn zum Hausherrn (wien.ORF.at)