SPÖ plant Donaubühne und neue Halle für Wien
Parteichef Michael Ludwig sprach von „intensiven Stunden“ der Diskussion am Kahlenberg. Dabei habe der erweiterte Vorstand ein „sehr konstruktives, weitreichendes Portfolio“ erarbeitet. Mehr als 100 Ideen seien behandelt worden, ein paar angedachte Projekte riss der Parteichef nach Ende des Tagung in einer Pressekonferenz an.
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Michael Ludwig
Michael Ludwig wird zudem am Freitagabend zu Gast im „Wien heute“-Studio sein.
Ein strategisches Ziel ist laut Ludwig, die Stadt Wien zur Hauptstadt der Digitalisierung Europas zu machen. In der Stadt gibt es bereits viele Betriebe, die in diesem Bereich notwendig sind. Der Prozess der Digitalisierung sei vergleichbar mit der industriellen Revolution. Die SPÖ wolle dies offensiv angehen, „schauen, dass wir für den Standort Wien Vorteile für Unternehmen und Beschäftigte erreichen können“. Als SPÖ müsse aber auch darauf geachtet werden, dass es dadurch zu keiner Vertiefung gesellschaftlicher Klüfte kommt.
Bezirke und Grätzel aufwerten
Als zweite große Strategie führte Ludwig die Aufwertung von Bezirken und Grätzeln an. Der Blick solle dorthin gewendet werden, wo es notwendig ist, als Stadt zu intervenieren, um die Aufenthaltsqualität zu steigern, um Maßnahmen zu setzen, dass sich Wienerinnen und Wiener zu Hause fühlen. Dafür soll etwa eine Platzsanierungsoffensive gestartet werden.
Ludwig verwies etwa auf das Projekt „smarter together“ in Simmering, wo es nicht nur um ökologisches Sanieren geht, sondern ergänzend dazu auch Mobilitätskonzepte entwickelt wurden, „wo wir illustrieren wollen, wie eine Stadt der Zukunft funktionieren kann“, so Ludwig. Das will die SPÖ auch in anderen Teilen der Stadt umsetzen.
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Barbara Novak und Michael Ludwig
Ärzte im Erdgeschoß und „Supergreißler“
Ergänzend dazu sollen neue Gemeinschaftszentren entstehen, wo verschiedene soziale Einrichtungen zusammengeführt werden sollen. Ludwig ist dabei die Nutzung der Erdgeschoßwohnungen ein besonderes Anliegen. So sollen etwa niedergelassene Ärzte gute Arbeitsbedingungen vorfinden, um in den Wohngebieten gehalten werden zu können. Und nicht zuletzt sei medizinische Versorgung für ältere Generationen wichtig.
Beim Thema Nahversorgung will Ludwig auf den „Supergreißler“ setzen. Dort sollen nicht nur Güter des täglichen Lebens verkauft werden, sondern auch Tätigkeiten des öffentlichen Lebens niederschwellig angeboten und erledigt werden können. Ludwig denkt dabei etwa an Postpartner oder AMS-Aufgaben. Das soll flächendeckend für ganz Wien umgesetzt werden.
Wiener Sommerbühne und Mehrzweckhalle
Zwei Projekte sollen demnach mittelfristig umgesetzt werden: Zunächst eine Wiener Sommerbühne in der Donaustadt, wo größere Kulturveranstaltungen realisiert werden können. Profitieren davon sollen alle Wiener, aber besonders jene, die im Sommer die Stadt nicht verlassen.
Als zweites Projekt nannte Ludwig eine mehrfach zu nutzende Halle für Sport und Kulturveranstaltungen in Wien. Die SPÖ überlege gerade, welche Standorte in Frage kommen. Davon profitieren sollten vor allem jene Vereine, die nicht immer im Fokus stehen. Ludwig denkt dabei an eine mehrfach zu benützende Eventhalle, „eine Ballspielhalle, die auch für Events nutzbar wäre“.
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Barbara Novak
Cybersecurity-Cluster angekündigt
Neben Ludwig nahm auch Landesparteisekretärin Barbara Novak Stellung zur Zukunftsklausur. Sie fügte ergänzend zur Digitalisierung hinzu, dass dafür eine Themeninitiative gestartet werden soll, um die Entwicklung mitdiskutieren und Folgen auch einschätzen zu können. Nicht alles, was digital möglich sei, sei auch gut nutzbar. Als Beispiel nannte sie die Sicherheit von Daten in der digitalen Welt, die Cybersecurity. Die Akzeptanz der Bevölkerung für digitale Services sei bedingt durch Cybersecurity.
Erst wenn Menschen das Gefühl haben, dass Anwendungen und Dienste sicher sind und nachhaltig angewendet werden können, gibt es Aktzeptanz dafür. Novak kündigte an, in Wien einen Cybersecurity-Cluster zu bilden, gemeinsam mit Firmen, die darauf spezialisiert sind. Da gebe es schon einige, „dafür wollen wir Förderungen im Start-up-Bereich forcieren, Forschung gezielt auf Cybersucurity ausrichten und internationale Partner zu Kongressen nach Wien zu holen“, so Novak.
Soziale Verträglichkeit auch bei der Digitalisierung soll durch eine Bildungsoffensive in klassischen, öffentlichen Bildungseinrichtungen, vor allem aber auch bei Volksbildung und Erwachsenenbildung geschaffen werden.
SPÖ-Pläne bereiten Vassilakou „Unbehagen“
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) sieht die von der SPÖ angekündigten Projekten kritisch: Vor allem Pläne wie eine neue Mehrzweckhalle „bereiten mir Unbehagen.“ Auch die Opposition zeigte sich wenig begeistert. Die FPÖ sprach in ihrer ersten Reaktion von Wortwiederholungen. Die ÖVP und NEOS vermissen Antworten auf die wichtigsten Fragen - mehr dazu in SPÖ-Pläne bereiten Vassilakou „Unbehagen“.
Erweiterter Parteivorstand am Kahlenberg
Rund 60 Mitglieder des erweiterten Parteivorstands der Wiener SPÖ debattierten am Kahlenberg über ihre künftige Politik. Bei der ersten Tagung unter Parteichef Ludwig ging es um „Visionen“. Personelle Entscheidungen standen nicht an - mehr dazu in SPÖ diskutiert über ihre Zukunft.