FPÖ: Rücktritt Frauenbergers reicht nicht

Die Wiener FPÖ will sich mit dem „wehleidigen Rücktritt“ von Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) nicht zufrieden geben. Sie müsse in der U-Kommission zum Krankenhaus Nord aussagen. Auch die ÖVP verlangte das per Aussendung.

Der Rücktritt sei zwar eine „logische Konsequenz“, aber es reiche bei weitem nicht, „nach nur einem Jahr eine weitere unfähige Gesundheitsstadträtin zu tauschen“, wünschte sich der FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp den Abtritt des „gesamten roten Systems“ in Wien.

Dieses System habe „den Kollaps des gesamten Wiener Gesundheitssystems zu verantworten“, führte Nepp Gangbetten, „Patientenstaus“ in Spitalsambulanzen und die Abweisung von Notfallpatienten ins Treffen. Frauenberger werde der Rücktritt aber nicht vor der - kürzlich von der rot-grünen Stadtregierung beschlossenen - Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord bewahren, meinte er.

ÖVP fordert „Expertenhände“ für Gesundheitsressort

Auch die ÖVP verlangte am Mittwoch per Aussendung, dass Frauenberger vor der U-Kommission aussagen müsse. „Die Ludwig-SPÖ ist nun gefordert, die Zeugenladungen und eine umfassende Prüfung durch die Untersuchungskommission nicht zu blockieren. Denn das Krankenhaus Nord ist längst ein SPÖ-Skandal“, richtete der nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch dem roten Parteichef und designierten Bürgermeister Michael Ludwig aus. Er plädierte dafür, das Gesundheitsressort nun „nicht einem SPÖ-Parteigänger, sondern in Expertenhände zu geben“.

NEOS verurteilen „persönliche Diffamierungen“

Wiens NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigte sich vom Schritt Frauenbergers nicht überrascht: „Nach den Vorfällen, die rund um das Krankenhaus Nord in den vergangenen Wochen aufgeflogen sind, ist ein Rücktritt der Stadträtin wohl unausweichlich.“

Gleichzeitig zollte Meinl-Reisinger der scheidenden Ressortchefin allerdings Respekt für deren Bemühen, „zumindest etwas Transparenz in den Skandal zu bringen“ und verurteilte gleichzeitig „persönliche Diffamierungen, die teilweise unter die Gürtellinie gehen“. Die NEOS befürchten bezüglich U-Kommission, dass sich der Nachfolger oder die Nachfolgerin nun an Frauenberger bzw. deren Vorgängerin Sonja Wehsely „bequem abzuputzen“ versuchen werde.

Frauenberger zieht sich nach elf Jahren aus der Stadtregierung zurück und wechselt in den Gemeinderat. Das hat sie am Mittwochnachmittag bekanntgegeben - mehr dazu in Gesundheitsstadträtin Frauenberger tritt zurück.