Grüne suchen Führungsteam für Wien-Wahl

Sie wollen die interne Streitkultur verbessern und Kandidaten für 2020 fixieren: Die Wiener Grünen haben die nächsten Wochen große Vorhaben auf der Agenda. Und holen sich dabei auch Ideen aus Deutschland und Großbritannien.

Die Wiener Grünen haben im Vorjahr nach internen Streitigkeiten und einem desaströsen Ergebnis bei der Nationalratswahl eine Neuaufstellung der Partei eingeläutet. Im Fokus steht dabei auch ein neuer Modus für die Bestimmung der Kandidatenliste bzw. des Führungsteams für die Wien-Wahl 2020. Ideen wurden schon gesammelt, mit einer Mitgliederveranstaltung beginnt nun die heiße Phase.

Für den heutigen Donnerstag haben die Grünen ihre Sympathisanten zu einem ersten internen Event geladen, sagte Landessprecher Joachim Kovacs im APA-Gespräch. Unter dem Titel „Die beste Liste aller Zeiten“ werden Vorschläge gesammelt, wie man die Spitzenplätze für eine Wahl in Zukunft vergeben will.

Neues Listenwahlrecht: Die Basis in Zaum halten

Bisher wurde die Reihung nach einem recht komplexen Wahlvorgang bei den Landesversammlungen vorgenommen - ein System, das allerdings parteiinterne Frontenbildungen begünstigt und wichtige Zugpferde der Gefahr einer Demontage durch die grüne Basis ausgesetzt hat.

Die Mitglieder sollen jetzt Änderungswünsche deponieren. „Wir werden zu keiner Idee sagen: Das kommt nicht infrage“, versichert Kovacs. Der Input soll in die Ausformulierung des Wahlmodus einfließen. Man habe sich schon einige Modelle angesehen - etwa das der Urwahl der deutschen Grünen oder jenes der Labour Party in Großbritannien. In welche Richtung es gehen wird, will der Landessprecher freilich nicht vorwegnehmen. Ziel sei es aber, „möglichst viel Mitbestimmung zuzulassen“.

Gute Chancen für Klubchef David Ellensohn

Unter Dach und Fach gebracht werden soll die neue Form der Listenerstellung bereits bei der Landesversammlung am 9. Juni. Damit steht dann auch fest, wie der neue Spitzenkandidat oder die neue Spitzenkandidatin und die dahinterliegenden Positionen ermittelt werden. Das Votum selbst ist aber erst für Herbst bei einem weiteren Treffen des größten Gremiums der Wiener Grünen geplant.

Ob Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou - die intern wegen der Causa Heumarkt ordentlich unter Druck geraten war - noch einmal antritt, hat sie bisher offen gelassen. Parteiintern wird aber kaum damit gerechnet.

Die größten Chancen für die Nachfolge werden Klubchef David Ellensohn eingeräumt. Auch Nachwuchshoffnung und Gemeinderat Peter Kraus sowie Kovacs selbst werden immer wieder genannt. Wobei noch keiner der drei Personen öffentlich verkündet hat, die Vassilakou-Nachfolge anzustreben. Kovacs meint dazu, er wolle sich an Spekulationen nicht beteiligen. Er sei „mit Leib und Seele“ in seiner jetzigen Funktion als Landessprecher tätig.

Grüne wollen wieder mehr Ecken und Kanten zeigen

Die personelle Weichenstellung ist allerdings nur ein Aspekt der grünen Reform. Kovacs fordert „Mut zur Vision“ ein. Sein Leitsatz: „Nicht nur sagen, was möglich ist, sondern vermehrt fordern, was notwendig ist.“ Die Grünen müssten wieder mit mehr Ecken und Kanten Politik machen. Missstände und Fehler im System gehörten aufgezeigt und visionäre Lösungsansätze angeboten. Das sei auch ein Feedback aus den derzeit laufenden Hausbesuchen gewesen. An 2.500 Türen hat man in den ersten drei Wochen schon geklopft, 12.500 sollen noch folgen.

Ziel der Grünen-Reform ist es weiters, die Partei zu öffnen. „Wir wollen Strukturen schaffen, damit Leute langfristig bei uns andocken“, so Kovacs. Als weiteres Ziel wollen die Wiener Grünen die interne Beschleunigung von Arbeitsabläufen. Doppelgleisigkeiten sollen beseitigt werden, damit Themen nicht in zahllosen Gremien debattiert werden müssen.

Links:

• Grüne stellen sich ab Juni neu auf (wien.ORF.at)
• Grüne: Zwist um Rücktrittsdebatte (wien.ORF.at)
• Politikexperte warnt vor „grünem Knittelfeld“ (wien.ORF.at)