44 Misshandlungen in JA Josefstadt
Die Justizanstalt Josefstadt ist überbelegt: „1.200 Personen sind inhaftiert, obwohl nur für 900 wirklich Platz ist“, berichtet NEOS-Abgeordnete Stefanie Krisper gegenüber wien.ORF.at. Es gebe einen „gefährlichen Cocktail“ aus vielen Kulturen, Sprachen, Mehrpersonenhafträumen und zu wenig Personal. „Es herrscht ein chronisches Eskalationspotenzial“, sagt Krisper.
Die NEOS fordern deshalb „mehr Hafträume, mehr Beschäftigung für die Inhaftierten und Personal mit besseren Kenntnissen in Fremdsprachen“, so Krisper. Welche Misshandlungsvorwürfe konkret vorliegen und inwiefern sie zutreffen, ist noch unklar. NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss will die Justizanstalt Josefstadt in den kommenden Wochen jedenfalls besuchen. Es soll auch geklärt werden, ob sich die Einsatzgruppen der Exekutive richtig verhalten.
Starker Anstieg an Anzeigen
Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Justizminister Josef Moser (ÖVP) zeigt auf, wie viele Misshandlungsvorwürfe es gegen Justizwachebeamte gab. Im Vorjahr waren es immerhin 80, was einen deutlichen Anstieg beispielsweise gegenüber 2015 bedeutet, als nur 28 Anzeigen vorlagen. Verantwortlich dafür ist vor allem die Justizanstalt Josefstadt, bei der gleich 44 Mal Misshandlungsvorwürfe erhoben wurden. In keiner anderen Einrichtung gab es eine zweistellige Zahl.
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Die Justizanstalt Josefstadt ist laut NEOS überbelegt
Personalvertreter: Nur „Misshandlungsvorwürfe“
Die FPÖ-nahe Personalvertretung in der Justizanstalt wies daraufhin, dass es sich „lediglich um Misshandlungsvorwürfe“ handle. „Diese Vorwürfe werden in Österreich von unabhängigen Gerichten geprüft. Wobei sich zum Schluss in mehr als 99,5 Prozent der Fälle alle Vorwürfe als unhaltbar erweisen“, so der blaue Personalvertreter Hans Toth.
Justizwache: Schwieriger Aufnahmetest
Der Justizwache fehlt Personal. Das liegt unter anderem daran, dass die Ausfallsquote im Aufnahmeverfahren hoch ist, wie die Beantwortung ebenso zeigt. Gerade einmal rund 200 von 1.600 Interessierten haben seit 2015 die Anforderungen erfüllt. Eine Lockerung der Erfordernisse ist trotzdem nicht vorgesehen.
Laut Moser sind aktuell 3.243 Exekutivdienstplanstellen zugewiesen, wovon am 1. Februar in Summe 152 unbesetzt waren. Die meisten offenen Stellen gab es in Garsten.
Mitte 2015 war ein neues Aufnahmeverfahren etabliert worden. Seit damals haben sich insgesamt 2.828 Personen für eine Aufnahme in den Justizwachdienst beworben, von denen dann 1.645 tatsächlich in die Testphase eingetreten sind. Von diesen haben gerade einmal 210 das Aufnahmeverfahren bestanden und wurden bereits in den Justizwachdienst aufgenommen.
Viele scheitern an Allgemeinbildung
Der größte Teil - nämlich gut 800 der Bewerber - scheiterte bei den Kulturtechniken, also Rechtschreibung, Rechnen, Allgemeinwissen sowie beim sportmotorischen Test. Mehr als 500 Interessierte schieden bei den psychologischen bzw. Persönlichkeitstests aus. Knapp 100 waren medizinisch nicht geeignet.
Auch wenn es ständig kleinere Adaptierungen gibt, denkt man im Ministerium aktuell an keine grundsätzliche Änderung des Verfahrens. Insbesondere sei derzeit keine Erleichterung angedacht, heißt es in der Anfragebeantwortung. Um eine höhere Zahl an positiv Getesteten zu erreichen, wurde ein Probetest zur Abfrage der „Kulturtechniken“ für Interessierte online gestellt. Dieser im Karriereportal der Justizwache auf der Internet-Homepage der Justiz abrufbare Test wurde in einem Zeitraum von 15 Monaten 18.650 mal gestartet und von 6.730 Interessierten bestanden.
Links:
- Kakerlaken in Justizanstalt Josefstadt (wien.ORF.at)
- Josefstadt: Drittel der Häftlinge arbeitet (wien.ORF.at)
- Justizanstalt Josefstadt