Opposition wählt Ludwig nicht

Die Opposition wird Michael Ludwig nicht zum Bürgermeister wählen. Nach der FPÖ kündigten am Donnerstag auch NEOS und ÖVP an, dass sie Ludwig in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai die Zustimmung verweigern werden.

„Michael Ludwig hätte die Chance gehabt, sowohl in den letzten 100 Tagen, aber auch mit seinem Personalpaket, einen Spurwechsel zu vollziehen. Er hätte für Veränderung sorgen und am Ende eine tatkräftige Truppe präsentieren können, die wieder mehr Realismus und Pragmatismus ins Rathaus bringt. Diese Hoffnungen wurden allerdings zerschlagen“, erklärte der nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch (ÖVP) am Donnerstag.

Auch den designierten Sozialstadtrat Peter Hacker und die künftige Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal will die ÖVP nicht wählen. Finanzstadtrat Peter Hanke und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler werde man dagegen einen Vertrauensvorschuss gewähren, so Wölbitsch.

NEOS: Ludwig Teil des „verkrusteten“ Systems

Auch von NEOS wird keine Zustimmung für Ludwig kommen. „Wir werden Michael Ludwig nicht wählen, weil er für uns nicht für Aufbruch oder etwas Neues steht. Im Gegenteil, er ist seit langen Jahren Teil des verkrusteten SPÖ-Systems. Das gilt auch für die Stadträte Hanke und Hacker, wiewohl wir die Leistungen der beiden in manchen Punkten durchaus anerkennen“, sagte NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger. Lediglich Kaup-Hasler werden die Mandatare ihre Stimme schenken. Sowohl ÖVP als auch NEOS werden außerdem Ernst Wollers Wahl zum Landtagspräsidenten zustimmen.

Die FPÖ hatte bereits am Montag nach der Präsentation der neuen SPÖ-Stadträte festgehalten, dass es für Ludwig bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai „keine einzige Stimme“ der 34 FPÖ-Abgeordneten geben wird. Vizebürgermeister Dominik Nepp sieht in Ludwigs SPÖ-Mannschaft eine „unbekömmliche Mischung aus Parteisoldaten, Profiteuren des roten Günstlingssystems und einer großen Unbekannten - mehr dazu in Neue Regierung: Lob und Tadel der Mitstreiter.

Ludwig: Gutes Recht der Parteien

Ludwig selbst hatte bei der Präsentation seines neuen Teams gesagt, er erwarte sich, dass jedenfalls sämtliche Vertreter der Koalitionsparteien - also von SPÖ und Grünen - für ihn und sein Team stimmen. Das wären 54 von 100 Stimmen - mehr dazu in Vier Neue im SPÖ-Regierungsteam.

„Es ist das gute Recht der politischen Parteien, dass sie die Stadtregierung bewerten und sich dann entscheiden, ob sie wählen oder nicht - so wie ich mir umgekehrt auch das Recht herausnehme, das Verhalten der Parteien für die künftige Zusammenarbeit zu bewerten. Ich sage immer: Ich bin in dieser Frage so wie ein Wald in den man hineinruft, so kommt es auch heraus. Lieber ist es mir freundlicher, manchmal auch mit Echo, aber ich bin immer für alle Zugänge zu erreichen“, sagte Ludwig am Donnerstag gegenüber „Wien heute“.

Links:

• Die neuen Stadträte im Porträt (wien.ORF.at)
• Brauner wird Beraterin für Daseinsvorsorge (wien.ORF.at)