Letzte LH-Konferenz für Häupl

Bei der Landeshauptleutekonferenz ist am Freitag nicht nur eine Einigung beim Pflegeregress erzielt, sondern auch der Abschied von Bürgermeister Michael Häupl begangen worden. Häupl war zum letzten Mal bei einer LH-Konferenz dabei.

Für Häupl ist dieses Gremium ab seiner Amtsübergabe Geschichte. Er wird nach mehr als 23 Jahren als Bürgermeister von Wien sein Amt in einer Gemeinderatssitzung am 24. Mai an Michael Ludwig übergeben. Bereits am 14. Mai wurden in den SPÖ-Gremien die Personalentscheidungen und die künftige Ausrichtung der Stadtpolitik des neuen SPÖ-Regierungsteams Ludwig beschlossen - mehr dazu in Vier Neue im SPÖ-Regierungsteam.

340 statt 100 Millionen

Die Abschaffung des Pflegeregresses kostet den Bund mehr als ursprünglich geplant. Die Länder bekommen bis zu 340 statt der geplanten 100 Millionen Euro. Wie der Vorsitzende der LH-Konferenz, Häupl, bei einer Pressekonferenz erläuterte, sind die 340 Millionen Euro eine Art Maximalwert. Das heißt, es wird am Ende des Jahres abgerechnet, und sollten da weniger als 340 Millionen Euro an Mehrkosten für die Länder entstanden sein, gibt es auch entsprechend weniger Geld vom Bund. Diese abgerechnete Summe soll dann auch die Basis für die kommenden Jahre sein.

Beide Seiten haben nachgegeben

Akzeptiert wurde diese Lösung auch von den schwarzen Landeshauptleuten. Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner (ÖVP) meinte bei der Pressekonferenz, Finanzminister Hartwig Löger habe in der Schlussphase der Verhandlungen ein sehr faires Angebot auf den Tisch gelegt. Nachgegeben haben letztlich beide Seiten. Denn zuletzt hatten sich die Forderungen der Länder noch auf fast 500 Millionen belaufen.

„Spielraum gibt es immer, sonst braucht man sich nicht hinsetzen, aber sehr viel Verhandlungsspielraum gibt es nicht, das muss man auch sagen“, hatte etwa Gastgeber Häupl im Vorfeld gemeint.

Links:

• Häupl erzürnt über Kritik an Brauner-Posten (wien.ORF.at)
• Häupl: „In 14 Tagen ist es eh vorbei“ (wien.ORF.at)