Moschee in Favoriten wieder offen
Das Kultusamt besuchte am Freitag gemeinsam mit der IGGÖ die Moschee, um sich von der Korrektheit für die Wiedereröffnung zu überzeugen. Bei dem Lokalaugenscheit seien „keine problematischen Auffälligkeiten“ festgestellt worden, hieß es im Anschluss. „Alle politischen Symbole und bedenklichen Zeichen wurden entfernt“, so eine Sprecherin. Der Besuch fand gemeinsam mit dem Präsidenten der IGGÖ, Ibrahim Olgun, statt.
ORF
Begleitende Kontrolle
Vergangenen Freitag teilte die Bundesregierung mit, dass der vom Verein Nizam-i Alem in Wien-Favoriten betriebenen Moschee der Betrieb untersagt werde, da diese illegal betrieben worden sei, wie es in der Begründung hieß. Die IGGÖ übernahm daraufhin durch ein Schreiben von Olgun und das Einreichen aller Unterlagen an das Kultusamt die Moschee.
Die IGGÖ übernehme damit die Haftung für die Ordnung und Einhaltung der Gesetze, betonte das Kultusamt. Weiters wurde festgehalten, dass die IGGÖ alle Missstände in der Moschee innerhalb ihrer Religionsgemeinschaft verhindern und beseitigen muss. Wenn sie dieser Kontrollfunktion nicht ausreichend nachkommt, werden weitere Schritte eingeleitet.
Die angeblich geschlossene #Moschee am #Antonsplatz. Geöffnet mit neuem Schild... pic.twitter.com/lxbukY3HMq
— Thomas Rammerstorfer (@TRammerstorfer) 13. Juni 2018
Zudem werde man die IGGÖ auffordern, darzulegen, wie eine wirksame begleitende Kontrolle durch die Glaubensgemeinschaft erfolgen wird. Die IGGÖ war am Freitagvormittag für keine Stellungnahme erreichbar.
Einspruch gegen Auflösungsbescheid
Die Arabische Kultusgemeinde, von der sechs Moscheen aufgelöst wurden, hat wie berichtet ihren Auflösungsbescheid beim Kultusamt beeinsprucht. Die Beschwerde bezog sich allerdings auf den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung im Bescheid, erklärte eine Sprecherin des Kultusamts. Man habe keinen Ansatzpunkt, dass dieser Beschwerde stattgegeben werden sollte.
APA / Roland Schlager
Die Moschee am Antonsplatz stand im Verdacht, unter Einfluss der als extremistisch und faschistisch eingestuften türkischen Grauen Wölfe zu stehen - mehr dazu in Moschee-Verein: „Wir sind geschockt“ und Gefahr durch „Graue Wölfe“.
Innerhalb der IGGÖ haben die Schließungen zu heftigen Diskussionen geführt. IGGÖ-Präsident Olgun hat Vorwürfe aus den eigenen Reihen, wonach er die von der Regierung beschlossenen Moscheenschließungen vorangetrieben habe, zurückgewiesen - mehr dazu in Olgun weist Vorwürfe zurück (religion.ORF.at).