Anwältin leitet U-Kommission zum KH Nord
Die Kommission wurde von Rot-Grün einberufen und startet mit Verspätung - mehr dazu in U-Kommission zu KH Nord kann starten. Der Zeitverlust beträgt rund drei Wochen, wie der Vorsitzende des Wiener Gemeinderates, Thomas Reindl (SPÖ), in einer Pressekonferenz berichtete. Grund dafür sind Absagen von fünf Personen. Sie hätten persönliche Gründe dafür ins Treffen geführt, erläuterte Reindl. Stellvertreter von Elisabeth Rech wird der Notar Johannes Klackl sein.
Vorsitzende: „Interesse an sinnvollem Ergebnis“
„Ich habe jedenfalls vor, dass ein sinnvolles Ergebnis rauskommt“, sagte Rech, die bereits als stellvertretende Vorsitzende bei der U-Kommission zur Psychiatrie in Wien fungierte. Die Vorsitzende will angesichts der Verzögerung auch im Sommer Sitzungen abhalten. Der genaue Fahrplan soll am Mittwoch besprochen werden. Die Sitzungen sind öffentlich, wobei interessierte Zuhörer Zählkarten beantragen müssen.
APA/Hans Klaus Techt
Vorsitzende Elisabeth Rech mit Johannes Klackl (l.) und Thomas Reindl (r.)
Dauer der Kommission ist auf 12 Monate begrenzt
Die Kommission setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen. Wie viele Mandatare von welcher Partei mit dabei sind, ergibt sich aus der Fraktionsstärke im Gemeinderat. Die Dauer der Kommission ist mit zwölf Monaten begrenzt, wobei die Frist bereits mit Einsetzung der Kommission im April zu laufen begann.
U-Kommission zum Krankenhaus Nord
Die Wiener Anwältin Elisabeth Rech ist die Vorsitzende der U-Kommission zum KH Nord. Sie will bis Ende des Jahres fertig sein.
Die Art der Einsetzung der U-Kommission ist ein Novum, da der entsprechende Antrag von den Regierungsparteien SPÖ und Grüne kam. Bei den insgesamt drei bereits absolvierten Kommissionen war stets die Opposition aktiv geworden. „Ich werde zu jedem Zeugen ein Thema verlangen“, kündigte die Vorsitzende Elisabeth Rech am Montag an. Sprich: Zeugenanträge müssen begründet werden. Wenn es keinen ersichtlichen Zusammenhang zwischen der Person und der Causa KH Nord gibt, will sie sich gegen eine Ladung aussprechen. Formal verhindern kann sie diese jedoch nicht.
ORF.at/Christian Öser
Der Bau des KH Nord geriet wegen zahlreicher Vorfälle in die Schlagzeilen
Die U-Kommission soll klären, ob eine politische Verantwortung für die Vorgänge rund um den Bau des Krankenhauses Wien-Nord vorliegt - das nicht nur dank eines Energetiker-Engagements in die Schlagzeilen geriet. Das Gremium wird Fragen zur Leistungs- und Bedarfsentwicklung, zum Grundstück, zur Bauherrenfunktion des Krankenanstaltenverbunds, zur Vergabe von Leistungen, zur Ausführung, zu den Kosten bzw. zur Finanzierung sowie zur Betriebsorganisation beantworten.
Eröffnung des Großspitals für Herbst 2019 geplant
Das Großspital entsteht derzeit in Floridsdorf, die Eröffnung ist - laut derzeitigem Stand - für Sommer oder Herbst 2019 geplant. Der Rechnungshof hat zuletzt unter anderem eine mehrjährige Verzögerung bekrittelt. Auch der Kostenanstieg ist beachtlich. Zwar geht er nicht unbedingt, wie von Projektkritikern gelegentlich moniert, in die Milliarden - er könnte aber immerhin bis zu 388 Millionen Euro betragen.
Der KAV rechnet laut eigenen Angaben damit, rund 200 Millionen Euro davon mittels Regressverfahren wieder zurückzubekommen. Für die RH-Prüfer fiel dies jedoch in die Kategorie frommer Wunsch: Im Prüfbericht wird angezweifelt, dass die Forderungen in voller Höhe lukriert werden können.
Links:
- KAV-Reform erst, wenn KH Nord fertig (wien.orf.at, 5.6.2018)
- Rechnungshof zerpflückt KH Nord (wien.orf.at, 18.5.2018)
- Rot-Grün setzt U-Ausschuss zu KH Nord ein (wien.orf.at, 27.4.2018)