Zellenbrand: Justizministerium weist Kritik zurück

Das Justizministerium dementiert Berichte, wonach Häftlingen bei einem Brand in der Justizanstalt Josefstadt 2016 minutenlang nicht geholfen wurde. Es seien „topausgebildete Feuerwehrleute“ im Einsatz gewesen.

Für die Ressortmediensprecherin im Justizministerium, Britta Tichy-Martin sind Behauptungen, die Justizwache wäre bei der Brandbekämpfung überfordert gewesen, nicht nachvollziehbar. „Da waren topausgebildete Feuerwehrleute im Einsatz. Das sind Profis, die speziell auf Einsätze in einer Justizanstalt geschult sind“, betonte sie am Mittwoch gegenüber der APA.

Der gegenständliche Einsatz wurde seitens der Strafvollzugsverwaltung unter Einbeziehung externer Experten von Polizei, Berufsfeuerwehr Wien und Berufsrettung Wien evaluiert, unterstrich Tichy-Martin: „Dabei wurde die Handlungsweise der einschreitenden Einsatzkräfte als höchst professionell beschrieben.“

„Falter“-Video zeigt Zellenbrand und Rettungsaktion

Stein des Anstosses ist ein vom „Falter“ veröffentlichtes Video: Das Video zeigt einen Brand in einer Zelle aus dem Jahr 2016, der von einem Häftling gelegt worden ist. „Endlich nach ungefähr acht Minuten kommt die Betriebsfeuerwehr und spritzt mit dem Schlauch hinein. Aber die vier Häftlinge sind nach wie vor in ihrer Zelle. Die Zellentür wird nicht geöffnet“, so „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk im ORF-Interview.

Laut Klenk vergehen Minuten, bis die Zelle geöffnet wird und die ersten zwei Häftlinge hinausdürfen: „Die Tür wird wieder geschlossen. Dann kommt der dritte Häftling raus, der auch wieder nur geschliffen wird. Und dann passiert etwas sehr Merkwürdiges. Dann vergehen weitere fünf bis sechs Minuten, bis der vierte Häftling aus dieser Zelle geholt wird.“

Bergung schrittweise durchgeführt

Hat die Rettung zu lange gedauert? In einer Stellungnahme gegenüber „Wien heute“ heißt es vom Justizministerium: „Um eine akute Gesundheitsgefährdung aller einschreitenden Einsatzkräfte sowie sämtlicher Insassen des betroffenen Traktes zu vermeiden, wurde die Bergung der Insassen aus der Zelle unter ständiger Abschätzung der Bedrohungssituation schrittweise durchgeführt.“ Der randalierende Häftling, der das Feuer gelegt hat, ist mittlerweile nicht rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden - mehr dazu in Zelle angezündet: Zwölf Jahre Haft.

„Kollegen haben weit Schlimmeres verhindert“

Zu Wort meldete sich am Mittwoch auch der Vorsitzende des Dienststellenausschusses in der JA Josefstadt, Hans Toth. „Die Kolleginnen und Kollegen haben unter Einsatz ihres Lebens weit Schlimmeres verhindert. Auch elf Beamte wurden bei diesem Vorfall verletzt“, gab er in einer Presseaussendung zu bedenken.

Der freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und AUF-Bundesvorsitzende Werner Herbert wies den „Falter“-Bericht als „inhaltlich falsch“ und „sachlich unvollständig“ zurück. Der Artikel verfolge „offensichtlich auch das Ziel, die damals eingesetzten Justizwachebeamten indirekt einer schweren Dienstpflichtverletzung [...] zu beschuldigen“.

Häftling fordert Entschädigung

Ein betroffener Häftling will nun für das, was er im Feuer erleiden musste, eine Entschädigung von der Republik. Doch die Justiz scheint abzuwinken: „Der Vorfall wurde seitens der Strafvollzugverwaltung unter Einbeziehung externer Experten von Polizei, Berufsfeuerwehr Wien und Berufsrettung Wien evaluiert; dabei wurde die Handlungsweise der einschreitenden Einsatzkräfte als höchst professionell beschrieben.“

Links:

• 44 Misshandlungen in JA Josefstadt (wien.ORF.at; 30.4.2018)
• Kakerlaken in Justizanstalt Josefstadt (wien.ORF.at; 28.2.2018)
• „Falter“-Bericht