„Wien Radar“: ÖVP stellt Bürgermeisterfrage
Es habe sich um eine neutrale Online-Umfrage gehandelt, sagte ÖVP-Landesparteichef Manfred Juraczka am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Der Auftraggeber sei bei der Befragung nicht genannt worden, durchgeführt wurde die Erhebung vom Meinungsforschungsinstitut GfK.
Arbeitslosigkeit als großes Problem gesehen
Zunächst wurden die Teilnehmer gebeten, ihre Einschätzung der Wirtschaftslage Wiens darzulegen. 56 Prozent hätten befunden, dass sie in etwa gleich geblieben sei, sagte Juraczka. 33 Prozent waren hingegen der Meinung, dass sich die Situation verschlechtert habe. Nur elf Prozent hätten eine Verbesserung geortet. Als großes Problem sei überwiegend die Arbeitslosigkeit in Wien gesehen worden.
Wären sie Stadtoberhaupt, würden 46 Prozent 300 Befragten jedenfalls die „Verwaltung reduzieren“, knapp gefolgt von den Vorhaben U-Bahn-Ausbau und Gebührensenkung. 35 Prozent würden sofort neue Maßnahmen für Arbeitsplätze setzen. Auch die Schaffung von Bildungsmöglichkeiten, der Bau von Sozialwohnungen, die Sonntagsöffnung oder die Errichtung neuer Parks seien als hypothetisches Regierungsvorhaben genannt worden.
Eher am unteren Ende der Liste fänden sich laut Juraczka Themen wie der Bau von Fußgängerzonen (9 Prozent) oder die Planung kultureller Großveranstaltungen (5 Prozent). Die ÖVP, so erklärte der Parteichef, fühle sich durch das Ergebnis in dem Bestreben bestätigt, wirtschaftlich relevante Themen zu forcieren. Die Wiener wurden im Rahmen der Umfrage auch gebeten, die Ergebnisse der rot-grünen Koalition generell zu beurteilen. Deutlich mehr als die Hälfte hätten dies mit „eher negativ“ oder gar „sehr negativ“ getan, sagte Juraczka.
ÖVP für Sonntagsöffnung während des Song Contests
Die Wiener ÖVP spricht sich außerdem für eine vorübergehende Tourismuszone für die Zeit des Song Contests im Mai 2015 aus. Juraczka will auch eine Sonntagsöffnung der Geschäfte möglich machen: Wien könne es sich nicht leisten, dass die internationalen Gäste vor verschlossenen Türen stünden.
Die Erlaubnis für ein Aufsperren der Geschäfte sei bereits Teil der Überlegungen, betonte dazu ein Sprecher von Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner (SPÖ) am Mittwoch. Dies gehöre zur professionellen Vorbereitung eines derartigen Großereignisses dazu, hieß es. Es gebe allerdings eine Voraussetzung: „Die Sozialpartner müssten sich der Idee anschließen.“ Eine Sonntagsöffnung werde es nur geben, wenn diese zustimmen, wurde im Rathaus betont. Dies sei auch bei der Fußball-EM im Jahr 2008 der Fall gewesen.