Häupl-Nachfolge: Ludwig bringt sich in Stellung

Wer wird Michael Häupl als Vorsitzender der Wiener SPÖ nachfolgen? Fest steht, dass Wohnbaustadtrat Michael Ludwig am Sonderparteitag am 27. Jänner kandidieren möchte. Dem Ergebnis blickt er „sehr gelassen entgegen“.

„Ich würde mich nicht bereit erklären, wenn ich nicht den Eindruck hätte, dass es einen großen Teil in der SPÖ Wien gibt, der mich dabei unterstützt. Aber es wird natürlich auch abhängig sein, welche Kandidatinnen und Kandidaten noch bereit sind anzutreten. (…) Aber ich finde, die Delegierten haben das Recht, dann ihre Auswahl und Entscheidung im Rahmen einer geheimen Wahl zu treffen – und da blicke ich sehr gelassen diesem Ergebnis entgegen.“

Immer wieder mehrere Namen kolportiert

Im Rennen um die Parteiführung werden auch andere Namen genannt. SPÖ-Parlamentsklubchef Andreas Schieder wird immer wieder ein diesbezügliches Interesse nachgesagt. Erwähnt wurden zuletzt auch die frühere Rathauspolitikerin Brigitte Ederer und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ). Letztere gilt dem Vernehmen nach als Favoritin der Gegner Ludwigs.

Der oder die frisch gewählte SPÖ-Vorsitzende ist übrigens nicht automatisch damit auch neuer Bürgermeister bzw. neue Bürgermeisterin. Der Stadtchef bzw. die Stadtchefin wird vom Gemeinderat gewählt. Das kann und wird wohl auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Sprich: Michael Häupl wird noch Bürgermeister sein, wenn er schon nicht mehr Wiener SPÖ-Chef ist. Häupl hat angekündigt, die Bürgermeisternachfolge im ersten Halbjahr 2018 zu regeln.

Kampfabstimmung nicht ausgeschlossen

Wer beim Parteitag schließlich tatsächlich als neuer Obmann der Wiener SPÖ ins Rennen geht, steht erst Anfang Jänner fest. Die Einreichfrist endet drei Wochen vor der geplanten Kür - mehr dazu in Häupl übergibt Parteivorsitz am 27. Jänner. Bis dahin müssen Interessenten bei der Wahlkommission der Partei ihren Antrittswunsch bekunden. Ob es eine Person sein wird oder mehrere, ist offen. Ausgeschlossen ist eine Kampfabstimmung nicht. Rittern mehr als zwei Bewerber, gibt es, falls nicht sofort eine Mehrheit von 50 Prozent plus einer Stimme erzielt wird, auch noch eine Stichwahl.

Rein theoretisch könnte der Parteivorstand auch eine Wahlempfehlung abgeben. Doch das, so wird in der Partei beteuert, werde nicht geschehen. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass Kandidaten schon vor dem Parteitag wieder verzichten, sollten sie die Aussichtslosigkeit erkennen - etwa wenn sich in den Bezirksorganisationen eine Mehrheit für eine bestimmte Person abzeichnet. Ebenfalls eine theoretische Möglichkeit ist, dass sich ein Kandidat erst unmittelbar am Parteitag meldet - er bräuchte dann aber eine Zweidrittelmehrheit, um überhaupt antreten zu dürfen.

Nur ein Tagesordnungspunkt

Der Parteitag am 27. Jänner wird sich gravierend von den bisherigen unterscheiden: Es gibt nämlich nur einen einzigen Tagesordnungspunkt. Dieser lautet: Wahl des Vorsitzenden. Über Anträge wird nicht abgestimmt, auch andere Gremien - wie etwa der Parteivorstand - werden nicht gewählt. Darum ist die Zusammenkunft formal auch ein „außerordentlicher“ Parteitag.

Einen „ordentlichen“ muss es gemäß Statuten 2018 ebenfalls noch geben. Dort könnte dann der Vorstand neu gewählt werden, etwa wenn der neue Chef das gerne hätte. Zwingend nötig ist das jedoch nicht, wie es in der SPÖ hieß.

Links:

• Häupl warnt vor Spaltung bei Rot-Blau (wien.ORF.at)
• Wien-Ergebnis: ÖVP überholt FPÖ (wien.ORF.at)