Uniform bei WKR-Ball: Nachspiel?
Debatte: WKR-Ball: Viel Lärm um nichts?
„Es wurde die zuständige Abteilung im Innenministerium beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen. Die wird untersuchen, ob ein Verstoß gegen das Verbot vorliegt. Wenn das der Fall ist, wird es die entsprechenden Maßnahmen geben“, so ein Sprecher von Minister Darabos gegenüber wien.ORF.at. Allerdings müsse vorher die Zuständigkeit geprüft werden.
Privat
FPÖ-Abgeordneten Elmar Podgorschek mit Brigadier Wolfgang Jung
Über mögliche Konsequenzen wollte man im Detail noch nichts sagen, um dem Verfahren nicht vorzugreifen. Wie lange diese Untersuchungen dauern werden, war im Verteidigungsministerium ebenfalls noch nicht abschätzbar, man sei aber daran interessiert, die Causa rasch zu klären. Dem Vernehmen nach sind disziplinarrechtliche und verwaltungsstrafrechtliche Konsequenzen möglich.
Podgorschek spricht von „Willkürakt“
Der FPÖ-Abgeordnete Podgorschek selbst hofft hingegen auf eine Anzeige, wie er gegenüber dem „Standard“ (Onlineausgabe) sagte: „Ich betrachte das Uniformverbot als Willkürakt des Ministers“, sagte der Politiker auch in einer Stellungsnahme gegenüber wien.ORF.at. Solange die Burschenschaften und die Veranstaltungen nicht verboten sind, habe ein Minister keine Weisung zu erteilen - mehr dazu in WKR-Ball: Heeresuniformen verboten.
Nachdem er keine Funktion mehr beim Bundesheer habe, könne er sowieso nur wegen unerlaubten Tragens einer Uniform bestraft werden, so Podgorschek gegenüber wien.ORF.at. Gegen einen solchen Bescheid würde er aber im Ernstfall bis zur letzten Instanz kämpfen. Zudem würde es sich um ein normales Verwaltungsdelikt mit einer Höchststrafe von 700 Euro handeln: „Das werde ich überleben“, so Podgorschek.
Weiters meinte der FPÖ-Abgeordnete: „Ich wäre nicht in Uniform hingegangen, wenn der Minister nicht diese ungesetzliche Regelung gegeben hätte. Wer geht schon gern mit grauer Uniform auf einen schicken Ball. Das war ein reiner Akt des Protests.“
Zahlreiche Festnahmen nach WKR-Ball
Gegen den Ball, der heuer am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz stattfand, gab es am Freitag Protestkundgebungen. Laut Polizei wurden 20 Demonstranten festgenommen und insgesamt neun Personen verletzt - mehr dazu in WKR-Ball: 21 Festnahmen bei Demo.