Parkpickerl: ÖVP will Volksbefragung

Nachdem die Ausweitung der Parkpickerl-Zonen in Wien abgeschlossen worden ist, macht die Wiener ÖVP nun dagegen richtig mobil. Sie will eine Volksbefragung einleiten und sammelt zu diesem Zweck Unterschriften.

„Wien soll Währing werden“: Das ist das Motto der Wiener ÖVP. Der 18. Bezirk wurde deshalb zum Vorbild ausgerufen, weil die Bezirksbewohner in einer Befragung das Parkpickerl zuletzt abgelehnt hatten - mehr dazu in Währing lehnt Parkpickerl ab.

Die Wiener ÖVP startete gemeinsam mit Bürgerinitiativen die Unterschriften-Aktion „Parkpickerl - Nein Danke!“. Ziel sei es, eine Volksbefragung zu beantragen, so der Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka gegenüber Radio Wien.

57.266 Unterstützer notwendig

Um in Wien eine Volksbefragung initiieren zu können, müssen fünf Prozent der Wahlberechtigten bei der vergangenen Gemeinderatswahl eine solche beantragen. Konkret müssen also mindestens 57.266 Wienerinnen und Wiener eine solche Volksbefragung befürworten.

Eine erste Möglichkeit sich als Unterstützer des Volksbegehrens eintragen zu lassen, will die ÖVP bei dem von ihr veranstalteten Stadtfest bieten.

Neue Zonen fixiert

Die neuen Parkpickerl-Zonen in fünf Wiener Bezirken wurden am Montag mit dem Abschluss des behördlichen Verfahrens fixiert. In den neuen Gebieten darf drei Stunden lang geparkt werden, die neue Regelung gilt ab Oktober - mehr dazu in Parkpickerl: Neue Zonen fixiert.

Link:

• Parken in Wien (Stadt Wien)