Vassilakou: Kritik an Kosten „verlogen“

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou verteidigt die Kosten rund um die Befragung zur neuen Mariahilfer Straße. Es sei „verlogen“, Befragungen zu fordern und dann die Kosten zu kritisieren. Bei einer Ablehnung wird die Straße noch heuer rückgebaut.

Die Befragung findet ab dem 17. Februar statt - mehr dazu in „Mahü“: Fahrplan für Befragung fix. Im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal rechtfertigt Vassilakou (Grüne) die Kosten für die Befragung - mehr dazu in oe1.ORF.at. „Direkte Demokratie kostet Geld. Wir reden hier von der größten Einkaufsstraße Wiens und Österreichs. Die Stadt hat vor, mehr als 20 Millionen Euro in die Hand zu nehmen und die Straße neu zu gestalten“, sagt Vassilakou. „Ich halte nichts von der Verlogenheit derjeniger, die ständig nach Befragungen schreien und dann die Kosten als Verschwendung kritisieren. Das ist nicht seriös.“

Hälfte der Gewerbetreibenden auch Bewohner

Die Wirtschaftskammer hatte kritisiert, dass die Gewerbetreibenden im sechsten und siebenten Bezirk nicht an der Befragung teilnehmen dürfen. „In unserer Verfassung stellen wir auf Bewohner ab. Es gibt keine Regelungen dafür, wie man Wirtschaftstreibende einbinden kann.“

Mehr als die Hälfte der 13.000 Gewerbetreibenden würde aber auch im sechsten und siebenten Bezirk wohnen, so Vassilakou. „Die Wirtschaftskammer kann beruhigt sein. Eine mehr als repräsentative Anzahl der Wirtschaftstreibenden wird an der Befragung teilnehmen.“ Für Vassilakou wäre eine hohe Beteiligung ein Erfolg, sie rechnet mit einem knappen Ergebnis - mehr dazu in „Letzte Monate waren nicht einfach“.

Die Vizebürgermeisterin würde es begrüßen, auch Arbeitnehmer und Gewerbetreibende bei Bürgerbefragungen einzubinden. „Ich kann diese Regeln nicht erfinden und anlassbezogen übers Knie brechen“, sagt sie im Ö1-Mittagsjournal. Sie fordert eine Debatte mit Experten und einen gemeinsamen Weg aller Parteien in dieser Frage. Die Bürgerbefragung zur Mariahilfer Straße unterliegt allerdings weder der Stadtverfassung noch dem Volksbefragungsgesetz.

Bei Ablehnung: Rückbau noch heuer

Sollten sich die Bürgerinnen und Bürger gegen die Fußgängerzone aussprechen, werde sie die Mariahilfer Straße noch heuer in den alten Zustand zurückbauen. „Es kommen die Zebrastreifen, Ampeln und Parkplätze wieder. Es kommen die Autos auf der Mariahilfer Stoßstange an Stoßstange wieder. So wie es vorher war.“

Links:

• „MaHü“: Umbau kostet 25 Mio. Euro (wien.ORF.at)
• Mariahilfer Straße: Von der Idee zur Fuzo (wien.ORF.at)
• Die Mariahilfer Straße einst und jetzt (wien.ORF.at)
• Dialog Mariahilfer Straße (Stadt Wien)
• Neugestaltung Mariahilfer Straße (Stadt Wien)