Rechnungshof prüft Burgtheater

Der Rechnungshof wird das Finanzdebakel im Burgtheater überprüfen, das hat Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) im Nationalrat angekündigt. In einer dringlichen Anfrage hatten die NEOS ein Versagen der Kontrolle angeprangert.

Sobald er seine neue Funktion auch formell übernommen habe, also in wenigen Tagen, werde er den Rechnungshof um eine Prüfung der Gebarung des Burgtheaters ersuchen, so Ostermayer bei der Beantwortung der dringlichen Anfrage.

Bei den meisten Punkten verwies Ostermayer allerdings darauf, dass die forensische Untersuchung durch die KPMG noch nicht abgeschlossen sei bzw. dass die Fragen nicht in seinen Kompetenzbereich fielen, etwa jene nach der Reduktion der Ensemblemitglieder unter Direktor Matthias Hartmann.

Keine Änderung bei Bundestheatern geplant

Immerhin stellte der Kulturminister klar, dass aus seiner Sicht die Controlling-Möglichkeiten an der Burg ausreichend seien. Er denke auch an keine Änderung bei der Konstruktion der Bundestheater, antwortete Ostermayer auf eine entsprechende Frage. Verneint wurde von ihm die Frage, ob im Zusammenhang mit „offensichtlichen Mängeln in Planung und Kontrolle der Bundestheater-Holding“ Weisungen des Ministeriums an Holding-Geschäftsführer Georg Springer ergangen seien.

Klar gestellt wurde vom Minister, dass Burgtheater-Direktor Hartmann seine Eigenregiearbeiten zusätzlich abgegolten werden. Bei seinem Vorvorgänger Claus Peymann seien in dessen Vertrag zuletzt zwei Aufführungen inkludiert gewesen.

Ob es personeller Konsequenzen bedarf, wollte Ostermayer nicht einschätzen, solange der forensische Endbericht, der noch diese Woche erwartet wird, nicht vorliegt. Bezüglich des Misstrauens-Votums des Ensembles gegen Hartmann und Springer verwies der Minister auf spätere Aussagen von Ensemble-Sprecher Roland Koch, wonach es in dieser Frage nicht um Personalfragen in Zusammenhang mit der Direktion gehe.

NEOS: Kontrolle hat versagt

NEOS-Vize Beate Meinl-Reisinger hatte davor in der Begründung der 72 Fragen umfassenden dringlichen Anfrage angeprangert, dass die Kontrolle versagt habe und eine systematische Verschleierung vorliege. Kritisiert wurde von ihr ferner, dass versucht werde, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nur auf die entlassene kaufmännische Geschäftsführerin der „Burg“ Sylvia Stantejsky zu lenken.

Über die „dürftige Beantwortung“ Ostermayers zeigte sich Meinl-Reisinger enttäuscht. Besonders dass er ständig auf die noch nicht vorliegende forensische Untersuchung durch die KPMG verwies, empörte sie: Es reiche, die Jahresberichte zu lesen - darin habe sich schon abgezeichnet, dass wieder ein Defizit drohe.

„Holding zum Krenreiben“

Auch von Vertretern der anderen Oppositionsparteien im Nationalrat kam Kritik. Für Walter Rosenkranz (FPÖ) ist die Holding-Konstruktion das Übel - ermögliche sie dem Minister doch, Auskunft mit dem Hinweis zu verweigern, dass das Erfragte nicht in der Kompetenz des Ministeriums liegt. „Die Holding ist zum Krenreiben, sie kostet nur Geld“ und ermögliche dem Minister, sich dahinter zu verstecken.

Ostermayer wisse „viel mehr, als Sie uns sagen“, so Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen. Aber es gebe „Vernebelungsphänomene - niemand hat etwas gewusst, keiner kennt sich bis heute aus“. Wobei wohl ein Teil der Involvierten wohl „möglichst weggeschaut“ habe in der Hoffnung auf den „großen Subventionsregen, der wieder alles verwischt“. Als dieser nicht kam, habe man eine Schuldige gesucht - womit aber für Zinggl die Ungereimtheiten nicht erklärt sind.

Marcus Franz (Team Stronach) ortete in der Burg und bei der Hypo Alpe Adria eine „balkaneske Haltung in der Politik“, von „Verfilzung, Parteibuchwirtschaft“ und einem „augenzwinkernden ‚Wir werden keinen Richter brauchen‘“. Deshalb müsse das Parlament „standfester“ sein in seiner Kontrolle.

Fekter für neue Regelung

Maria Fekter, Kultursprecherin der ÖVP, plädierte in der Debatte angesichts der Praxis Matthias Hartmanns dafür, zu regeln, in welchem Ausmaß ein Geschäftsführer künstlerisch tätig sein darf. Es bestehe, meinte Fekter, bei Hartmann „die Schieflage, dass er sich der Geschäftsführung nicht mehr widmen konnte“.

Rückendeckung für Ostermayer kam von SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel: Erst wenn der Endbericht Ende Februar vorliegt, könne man „seriös“ klären, was passiert ist. Ostermayer habe Gespräche mit dem Ensemble und der Geschäftsführung schon aufgenommen, „aber noch kein Urteil abgegeben“.

Links:

• Hartmann: „Ziel heißt Transparenz“ (wien.ORF.at; 18.2.2014)
• Burgtheater: 8,3 Millionen Euro Verlust (wien.ORF.at; 10.2.2014)
• Burgtheater-Vizedirektorin: „Kein Parallelsystem“ (wien.ORF.at; 28.1.2014)