Causa Alijew: Prozess verzögert sich

Der Prozess gegen den ehemaligen kasachischen Botschafter in Wien, Rakhat Alijew, wird sich verzögern. Grund dafür ist, dass der mitangeklagte Alnur Mussayev die Anklage beeinspruchte. Nun muss das Wiener Oberlandesgericht (OLG) seine Vorbehalte prüfen.

Während Alijew auf einen Einspruch verzichtete, zeigte sich Mussayev mit der Anklageschrift nicht einverstanden. Der frühere Chef des kasachischen Geheimdiensts KNB soll ebenso wie Alijew in die Entführung und Ermordung zweier kasachischer Banker verwickelt gewesen sein soll.

Weil das OLG nun seine Vorbehalte prüfen muss, kann die Hauptverhandlung damit vorerst nicht vorbereitet bzw. anberaumt werden, erläuterte Christina Salzborn, die Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts: „Der gesamte Akteninhalt wird jetzt dem OLG übermittelt, wo sich ein Senat damit auseinandersetzen muss.“

Prüfung könnte mehrere Wochen dauern

Zur Frage, wie lange es bis zu einer Entscheidung über den Einspruch dauern wird, wollte sich Salzborn am Dienstagnachmittag gegenüber der APA nicht äußern. Justizintern geht man davon aus, dass sich das OLG jedenfalls mehrere Wochen für die Prüfung Zeit nehmen wird. Damit scheint es fast unmöglich, dass die Hauptverhandlung zum geplanten Termin starten kann.

Vorgesehen war der Start dieses „Monsterprozesses“ für Ende März, Anfang April - mehr dazu in Alijew: „Monsterprozess“ startet Ende März. Bis zu 50 Verhandlungstage sind geplant, 90 Zeugen werden geladen, die meisten von ihnen aus Kasachstan.

Links:

• Alijew soll im Gefängnis erpresst worden sein (wien.ORF.at; 8.1.2015)
• Alijew-Anklage mit „fragwürdigen Mitteln“ (wien.ORF.at; 5.1.2015)
• Causa Alijew: Mordanklage eingebracht (wien.ORF.at; 30.12.2014)