„Wien anders“ will Gratis-„Öffis“

Bei der Wiener Gemeinderatswahl werden KPÖ, Piratenpartei, „echt Grüne“ und Unabhängige gemeinsam als Allianz „Wien anders“ antreten. Ziele sind der Einzug in den Gemeinderat, unter anderem werden Gratis-„Öffis“ gefordert.

Man wolle der rechtspopulistischen Angstmacherei Einhalt gebieten und dem Wunsch der Bevölkerung nach grundlegender Veränderung der politischen Landschaft nachkommen, hieß es bei der Präsentation der Allianz am Donnerstagvormittag. Vorbilder für „Wien anders“ sind die griechische SYRIZA-Partei und die spanische Partei Podemos. „Alternativen zum herrschenden System“ sollen angeboten werden.

Antreten in allen Bezirken geplant

Mit der Liste „Europa anders“ wurden bei der letzten EU-Wahl vier Prozent erreicht. Deshalb sind die Teilnehmer bei „Wien anders“ optimistisch, die für den Einzug in den Wiener Gemeinderat notwendige Fünfprozenthürde zu überspringen. „Mehr als realistisch“ hielt Gerhard Hager von den Piraten dieses Ziel.

Das Antreten ist sowohl auf Landesebene als auch in allen Bezirken geplant. Um auf Landesebene antreten zu können, braucht die Gruppierung allerdings 1.800 Unterstützungserklärungen - 100 in jedem der 18 Wahlkreise. Beim Gründungskonvent am 21. März soll der Spitzenkandidat gewählt werden, ein aktionistischer Wahlkampf wurde am Donnerstag in Aussicht gestellt.

Gratis-„Öffis“ als Forderung

KPÖ-Landessprecher Didi Zach gab Einblicke in den Forderungskatalog. So erachtet man Gratis-„Öffis“ für alle sozialpolitisch wie ökologisch als sinnvoll. „Das ist auch finanzierbar“, denn durch dann obsolet gewordene Kontrolleure und Fahrscheinautomaten bliebe viel Geld in der Kassa: „Die kosten ein Heidengeld.“

Außerdem solle die Stadt wieder Gemeindebauten errichten. „Es braucht nicht nur einen, sondern viele Karl-Marx-Höfe des 21. Jahrhunderts“, so Zachs Überzeugung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, niedrigere Mieten im kommunalen Wohnbau und weniger Steuermittel für Werbung und Wahlkampf wünscht sich „Wien anders“ ebenso.