Radfahrer dürfen neben Radweg fahren

In der Leopoldstadt und Brigittenau wird auf mehreren Straßen auf Initiative der Grünen die Benützungspflicht der Radwege aufgehoben. Unmut über die neue Verordnung gibt es bei den betroffenen SPÖ-Bezirksvorstehern.

„Es geht vor allem um die gemischten Radwege. Dort kommen sich Radfahrer und Fußgänger oft in die Quere. Da ist es sinnvoll, wenn Radfahrer auf die Straße ausweichen können, vor allem die schnellen Radfahrer“, so Uschi Lichtenegger, Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt, gegenüber wien.ORF.at.

Aufhebung rund um den Augarten

Aus diesem Grund setzen sich die Wiener Grünen seit zwei Jahren für die Aufhebung der Benützungspflicht von bestimmten Radwegen ein. In der Leopoldstadt und in der Brigittenau wurde einem entsprechenden Antrag von Seiten der MA 46 nun stattgegeben.

In der Oberen Augartenstraße zwischen Castelletzgasse und Unteren Augartenstraße sowie zwischen der Unteren Augartenstraße und Gaußplatz wird die Benützungspflicht für den Radweg aufgehoben. Ebenfalls betroffen ist die Wasnergasse von Gaußplatz bis Rauscherstraße sowie die Taborstraße zwischen der Nordbahnstraße und Nordwestbahnstraße.

Kritik an Geldverschwendung

Der Bezirksvorsteher von Leopoldstadt Karlheinz Hora (SPÖ) kritisiert die Verordnung gegenüber wien.ORF.at: „Wir haben auf beiden Seiten der Oberen Augartenstraße Radweganlagen - und obwohl sich der Bezirk, die Polizei, die Wiener Linien und die Wirtschaftskammer dagegen ausgesprochen haben, die Radwegpflicht dort aufzuheben, schreibt es die MA 47 trotzdem vor und hängt die Kosten dem Bezirk um.“

Laut Hora kostet allein in der Leopoldstadt das Austauschen der runden Gebotsschilder für Rad- beziehungsweise Rad- und Fußwege in neue eckige Hinweistafeln 70.000 Euro. Dieselbe Kritik kommt per Aussendung von Hannes Derfler (SPÖ), dem Bezirksvorsteher in der Brigittenau.

Mehrere Straßenabschnitte werden geprüft

Die Einsprüche der SPÖ-Bezirksvorsteher wurden jedoch abgelehnt. „Es ist korrekt, dass es Einsprüche gegeben hat, das Ergebnis ist dennoch aufrecht“, heißt es bei der MA 46, die in das Ressort von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) fällt. Man habe alle Sicherheitsaspekte bei den betroffenen Straßenabschnitten geprüft und das Ergebnis lasse eine Aufhebung der Benützungspflicht zu.

Seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im Jahr 2013 werden immer wieder Radinfrastrukturbereiche dahingehend geprüft, ob eine Aufhebung der Benützungspflicht möglich ist. Bisher wurde in Wien die Benützungspflicht der Radwege in der Operngasse im vierten und ersten Bezirk sowie in der Babenbergergasse im ersten Bezirk aufgehoben. Weitere Straßen werden derzeit geprüft, heißt es bei der MA 46 - mehr dazu in Radwegbenutzungspflicht aufgehoben (wien.ORF.at; 17.5.2013).

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