Stimmzettel weg: FPÖ-Einspruch im 2. Bezirk

Die FPÖ hat Einspruch gegen das Ergebnis der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt erhoben. Laut „profil“ sind 82 Wahlkarten-Stimmzettel verschwunden. Die FPÖ hofft bei einer Neuwahl auf den Vize-Bezirksvorsteher.

Laut dem im „profil“ zitierten Wahlprotokoll wurde bei der Auszählung der Briefwahlstimmen für die Bezirksvertretung „eine unerklärliche Differenz von 82 fehlenden Stimmen“ festgestellt: „Trotz ständiger Beobachtung und mehrfacher erfolgloser Kontrollzählungen der Stimmzettel durch den Bezirkswahlleiter und den Mitgliedern der Bezirkswahlbehörde während der gesamten Auszählung und intensiver Suche nach diesen 82 gelben Stimmzettel, wurden diese weder im Saal der Auszählung, noch in den gesammelten, bereits geleerten Briefwahlkarten und Stimmzettelkuverts aufgefunden.“

Debatte: Was folgt auf diese Wien-Wahl?

„Ich möchte niemand etwas nahelegen oder jemand beschuldigen, die Stimmzettel sind einfach weg, wo auch immer sie sind“, meinte Wolfgang Seidl, Obmann der FPÖ Leopoldstadt, am Samstag gegenüber „Radio Wien“, „es wurde gesucht bis St. Nimmerlein. Die Stimmen blieben aber verschwunden.“ Laut Seidl handelt es sich bei den fehlenden Stimmen um österreichische Wahlkarten-Wähler.

Knapper Vorsprung der Grünen

Anspruch auf den Bezirksvorsteher in der Leopoldstadt hat die SPÖ als klar stärkste Partei (17.489 Stimmen bzw. 38,7 Prozent). Am zweiten Platz sind bei der Bezirksvertretungswahl die Grünen mit 10.035 Stimmen gelandet, knapp vor der FPÖ, die mit mit 10.010 nur um 25 Stimmen zurücklag. Bei einer Neuwahl erhofft sich die FPÖ, diesen knappen Rückstand aufzuholen und dann den Bezirksvorsteher-Stellvertreter stellen zu können.

Der Landtagsabgeordnete Dietbert Kowarik (FPÖ) kündigte an, den Fall bis zum Verfassungsgerichtshof durchfechten zu wollen. Die Stadtwahlbehörde will den Fall laut „profil“ erst nach einer Sitzung am 20. Oktober kommentieren.

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Publiziert am 17.10.2015

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