Strache kritisiert Bundespräsident

Heinz Christian Strache hat im „Wien heute“-Interview zum Jahreswechsel Bundespräsidenten Heinz Fischer kritisiert. Der FPÖ-Chef kann sich außerdem vorstellen, die Funktion des Präsidenten und Kanzlers künftig zusammenzulegen.

„Wir haben ein Hearing gemacht mit Frau Dr. Griss (Irmgard, Anm.), wo wir viele Fragen gestellt haben und auch Antworten erhalten haben. Nicht immer zufriedenstellende Antworten in unserem Sinn“, sagte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im Interview mit Chefredakteur Paul Tesarek.

„Wir werden das im Bundesvorstand bewerten und einen Kandidaten dann entsprechend für uns persönlich sicherstellen. Das kann ein unabhängiger Kandidat sein, das kann ein Parteikandidat sein. Wir lassen das auf uns zukommen.“

Strache für „Superamt“

Laut Strache ist die Frage, ob Österreich einen Bundespräsidenten überhaupt braucht, berechtigt. Strache: „Darüber kann man diskutieren, ob es nicht vernünftig wäre, die Funktion des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers in einem Superamt zusammenzulegen - aber dann auch mit direkter Wahl den Kanzler der Zukunft in Österreich zu wählen.“ Denn auch in anderen Ländern gäbe es Ministerpräsidenten.

Fischer soll „parteipolitisch agiert“ haben

Über den jetzigen Bundespräsidenten Heinz Fischer sagte Strache, „Heinz Fischer hat versucht den Eindruck zu hinterlassen, ein überparteilicher Bundespräsident gewesen zu sein. Ich hab das leider Gottes für mich persönlich anders wahrnehmen müssen. Ich hab durchaus immer wieder erlebt, dass er parteipolitisch agiert und gehandelt hat. Das würd ich mir in Zukunft anders wünschen.“

Verfassungsrechtler sieht Vorschlag skeptisch

Verfassungsrechtler Theo Öhlinger bewertet den Vorschlag ob der Machtfülle des „Superamts“ skeptisch. Die Erfahrung zeige, dass eine Fusion der Ämter Bundespräsident und Bundeskanzler gewisse Tücken birgt - mehr dazu in Öhlinger skeptisch zu Strache-Wunsch.

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