Van der Bellen: Flüchtlinge als Chance
Wien soll „Öko-Welthauptstadt“ werden - zumindest wenn es nach Alexander Van der Bellen geht. Die Idee des 72-jährigen Präsidentschaftskandidaten wäre, „ganz in der Tradition von Bruno Kreisky“, Persönlichkeiten wie Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon und US-Präsident Barack Obama einzuladen, um Wien und Österreich als Zentrum mit „sehr viel Erfahrung mit Solartechnologie, mit Pellet-Heizungen, mit moderner Fassadengestaltung“ vorzustellen, so Van der Bellen im Interview mit ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek.
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Alexander Van der Bellen äußerte bei Österreichs Asylpolitik Bedenken
„Nicht der Assistent des Verteidigungsministers“
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) meinte zuletzt gegenüber der Tageszeitung Österreich, Van der Bellen würde Österreichs Position in der Flüchtlingsfrage schwächen, da er für offene Grenzen eintrete und damit die Linie der Bundesregierung konterkariere. Darauf Van der Bellen: „Der Bundespräsident ist nicht der Assistent des Verteidigungsministers. (...) Ich habe meine Bedenken angemeldet hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit verschiedener Maßnahmen - und das ist genau Aufgabe des Bundespräsidenten.“
Flüchtlinge: „Junge, intelligente Arbeitskräfte“
Zur Flüchtlingssituation sagte Van der Bellen: „Ich würde es nicht ausschließlich als Belastung interpretieren, sondern auch als Chance für Österreich, hier junge, intelligente Arbeitskräfte im Laufe der Zeit zu integrieren.“
Gespräch mit Alexander Van der Bellen
Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen im Interview mit ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek.
Die ungleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen in Österreich findet Van der Bellen jedoch problematisch. „Ich würde mich zum Beispiel mit Bürgermeister Häupl zusammensetzen und der zuständigen Stadträtin in Wien, mich informieren lassen über das Problem und anschließend mit Mitgliedern der Bundesregierung sprechen. Das bewirkt keine Wunder, glaube ich, jedenfalls nicht sofort, aber es könnte doch signalisieren, dass der Bundespräsident ein echtes Interesse an einer fairen Verteilung der Flüchtlinge über das ganze Land hat.“
Der ehemalige Bundessprecher der Grünen würde auch mit Bürgermeistern jener Gemeinden reden wollen, die derzeit keine oder zu wenig Flüchtlinge aufnehmen. „Da könnte man sich eine repräsentative Auswahl hernehmen und sagen: Leute, warum macht ihr das? Versteht ihr nicht, dass das ein gesamtösterreichisches und natürlich gesamteuropäisches Problem ist. Aber auch in Österreich hapert es mit der Solidarität.“
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Überparteilich: „Unglücklich formuliert“
Dass Van der Bellen - der im Wahlkampf vor allem von den Grünen unterstützt wird - als parteiunabhängiger Kandidat präsentiert wurde, „war vielleicht unglücklich formuliert. Gemeint war, der Bundespräsident hat parteiübergreifend tätig zu sein. Der Bundespräsident muss neutral, über den Parteien stehen, und sich nicht in der einen oder anderen Sache einseitig zu engagieren. Das war gemeint, wenn das einigen in die falsche Kehle gekommen ist, tut mir das sehr Leid“ - mehr dazu in news.ORF.at.