Schanigarten-Einigung auf drei Varianten
Eine „kleine Winteröffnung“ mit drei Varianten hat Finanzstadträtin Brauner gegenüber Radio Wien angekündigt. Ohne Verfahren sollen demnach links und rechts von den Eingangstüren Stehtische aufgestellt werden können, zudem sollen kleine Schanigärten in der Größe von sechs Quadratmeter möglich werden.
Die dritte Variante: Für Lokale in großen Fußgängerzonen sollen Schanigärten bis zu zehn Prozent der Sommergenehmigung im Winter möglich sein. „Wenn genügend Platz ist, wieso soll dann nicht ein Teil des genehmigten Schanigartens im Winter aufmachen dürfen“, so Brauner.
Parkspuren und Gehsteige müssen frei bleiben
„Wir haben versucht der Wirtschaft entgegen zu kommen, aber auch gleichzeitig auf die Sorgen der Anrainer, vertreten durch die Bezirksvorsteher, Rücksicht zu nehmen“, umriss Brauner gegenüber der APA. Demnach gibt es keine einzige, einheitliche Lösung für Schanigärten im Winter - vielmehr sollen die Gastronomen die Wahl haben: „Das ist ein Vorteil. Es ist eine Gestaltungsmöglichkeit für den Wirt, er kann sich aussuchen, wie er es macht.“
Lokale, die für die Wintermonate einen Schanigärten beantragen, müssen dafür einige Voraussetzungen erfüllen. Die Restbreite für den Gehsteig hat zwei Meter zu betragen, die Schanigartenmöbel müssen im Winter nach Betriebsschluss weggeräumt werden. Auf Parkstreifen wird es keine Bewilligungen geben, Blindenleitsysteme dürfen nicht verstellt werden. Gasbetriebene Heizschwammerl bleiben verboten.
Brauner kündigte auch an, dass die Genehmigungen für die Winterschanigärten möglichst unbürokratisch erfolgen sollen: „Wir wollen den Wirten entgegenkommen, so soll es etwa ein gemeinsames Verfahren für Sommer- und Winterschanigärten geben.“
Vassilakou: Guter erster Schritt
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) zeigte sich in einer Aussendung zufrieden, die Regelung "enstspricht im Großen und Ganzen dem, was von meiner Seite vorgeschlagen wurde. Was wir jetzt vorliegen haben, ist ein guter erster Schritt.“ Vassilakou begrüßte auch die geplante Klimaschutzabgabe für elektrische Heizgeräte.
„Wir sind sehr erfreut über die grundsätzliche Zusage der Stadt Wien, dass in Zukunft die Schanigärten das ganze Jahr über geöffnet bleiben dürfen. Damit wird eine langjährige Forderung der Wirtschaftskammer Wien endlich erfüllt", meinte Markus Grießler, Obmann der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Wiener Wirtschaftskammer, in einer Aussendung. Für die Details sei man in einem intensiven Dialog mit der Stadt, so Grießler.
Nicht ganz glücklich mit der vorgeschlagenen Lösung zeigte sich Markus Figl (ÖVP), Bezirksvorsteher der Innenstadt, der sich in der Vergangenheit mehrmals gegen ganzjährig geöffnete Schanigärten aussprach. „Diese Position wurde auch in Gesprächen mit Wirtschaftstreibenden, Bürgerinitiativen und etlichen Bewohnerinnen und Bewohnern bestätigt. Die Position des Bezirks als direkter Vertreter der Bewohnerinnen und Bewohner werde ich in den Gesprächen der Stadt auch weiter einbringen“, kündigte er an.
Gespräche zu Gebührenerhöhung
In den Gesprächen zur Winterregelung wurde auch ein neues Tarifsystem diskutiert. Weitere Gespräche für erhöhte Gebühren für die Schanigärten werden mit Vertretern der Wirtschaft und der Bezirke durchgeführt.
In einer Umfrage der Wiener Wirtschaftskammer hat sich die Mehrheit der Befragten für eine ganzjährige Öffnung der Schanigärten ausgesprochen. Einige Bezirke bevorzugten eine Variante mit Stehtischen ohne Sitzgelegenheit und ohne Service, die Innenstadt war gegen die ganzjährige Öffnung - mehr dazu in Schanigärten: Mehrheit für ganzjährige Öffnung (wien.ORF.at; 19.5.2016).
Für die abgespeckte Form der Open-Air-Gastronomie im Winter hatte eine Mehrheit bei einer Umfrage der Stadt plädiert. Dabei ging es um das Aufstellen von Stehtischen im Dezember, Jänner und Februar - mehr dazu in Schanigärten im Winter: Chancen schwinden (wien.ORF.at; 11.5.2016).
Link:
- Antrag für Schanigarten (Stadt Wien)