Panne bei Parkpickerlbefragung in Hietzing
Bei der Befragung können die Hietzinger nicht nur über ein Parkpickerl für alle überparkten Flächen im Bezirk abstimmen, sondern auch darüber, ob sie ein solches in ihrem unmittelbaren Grätzl haben wollen. 770 Haushalte seien nun jedoch dem falschen Grätzl zugeordnet worden, bestätigte Kobald gegenüber wien.ORF.at entsprechende Medienberichte. Betroffen seien geschätzt 1.100 der insgesamt 45.000 Personen im wahlfähigen Alter.
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Bis 20. März läuft die Befragung in Hietzing
Konkret gehe es um die Hietzinger Hauptstraße, so die Bezirksvorsteherin. Die dortigen Haushalte seien von der MA 14 alle dem Grätzl Alt-Hietzing zugeordnet worden, ein Teil gehöre jedoch auch zu den Grätzln Ober St. Veit und Unter St. Veit. Der Fehler der MA 14 sei „ärgerlich und eigentlich unverzeihlich“, so Kobald. „Ich fordere eine lückenlose Aufklärung, was da schiefgegangen ist.“
Kobald: Unschärfe nur „im Promillebereich“
Trotz der Panne will Kobald die Befragung weiter wie geplant durchführen, auch die Ergebnisse der Grätzl-Frage sollen zählen. Personen, die einen falschen Fragebogen haben, können diesen ab Mittwoch persönlich im Amtshaus des Bezirks gegen einen richtigen umtauschen. Ab dann sind die neuen Bögen auf fälschungssicherem Papier verfügbar. „Wir wissen, dass es leichte Unschärfen geben könnte“, sagte Kobald, dann nämlich, wenn Personen den falsch zugeordneten Fragebogen trotzdem ausfüllen und damit für das falsche Grätzl abstimmen. Es werde sich jedoch um Unschärfen „im Promillebereich“ handeln, und man werde auch Statistiker zurate ziehen.
FPÖ fordert Streichung des Grätzl-Ergebnisses
Kritik daran kommt von der Hietzinger FPÖ. „Das Ergebnis der Grätzlbefragung ist somit aus meiner Sicht nicht zu werten“, sagte Bezirksparteiobmann und Gemeinderat Günter Kasal gegenüber wien.ORF.at. Man könne ein verfälschtes Ergebnis schließlich nicht ausschließen. Die FPÖ hat mit der Befragung nach Grätzln grundsätzlich keine Freude. Eine Einführung des Parkpickerls in einem Grätzl würde die Parkplatzprobleme nur in ein anderes verschieben, so Kasal.
Kobald: Weitere Fehler nicht auszuschließen
Seitens der Stadt Wien sieht man den Grund für die Panne in einer Lücke bei der Kontrolle der Datensätze. Diese seien „nur stichprobenartig vom Bezirk“ überprüft worden, so ein Sprecher des zuständigen Stadtrates Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) im „Kurier“ (Samstag-Ausgabe). Für eine Kontrolle der Daten sei man auch nicht zuständig, konterte Kobald, die dafür notwendigen Datenbanken und Spezialisten habe die MA 14. Man habe jedoch, quasi als Fleißaufgabe, die „schwierigste“ Straße im Bezirk überprüft: die Auhofstraße, die durch vier Grätzl führt. Dabei seien keine Fehler festgestellt worden.
Dass es neben der Hietzinger Hauptstraße auch weitere falsche Zuordnungen gibt, könne man derzeit nicht ausschließen, sagte Kobald im Interview mit wien.ORF.at. Derzeit seien ihr jedoch keine weiteren Fehler bekannt. Bis spätestens Mittwoch sollen alle Fragebögen im Bezirk zugestellt sein.
Bezirk schließt flächendeckendes Parkpickerl aus
Bis 20. März haben die Hietzinger Zeit, die Fragebögen zu beantworten - es gilt das Datum des Poststempels. Das Ergebnis wird für 31. März erwartet - mehr dazu in Parkpickerl: Ergebnis Ende März in Hietzing. Eine flächendeckende Einführung des Parkpickerls wird seitens des Bezirks dezidiert ausgeschlossen - kommen soll es gegebenenfalls in Gebieten mit hohem Stellplatzdruck - mehr dazu in Hietzing plant „Grätzl“-Parkpickerl.
Auch im Fragebogen wird deswegen immer nur nach der Meinung zu einem Parkpickerl in „überparkten Gebieten“ gefragt. Sollte sich eine Mehrheit für eines oder mehrere Grätzl finden, wird sich der Bezirk an die zuständige MA 65 wenden, um die Voraussetzungen zu schaffen. Die Einführung wäre dann frühestens in einem Jahr.