Polizei-Bodycams 84-mal im Einsatz
„Insgesamt 84-mal haben die Wiener Polizisten innerhalb der einjährigen Testphase die Bodycam aktiviert“, sagte Polizeisprecherin Michaela Rossmann gegenüber Radio Wien. Zuletzt etwa, als ein betrunkener Mann am Praterstern aggressiv geworden ist.
Seit vergangenem März wurden in Wien, Salzburg und der Steiermark Polizeieinsätze testweise mit den kleinen Kameras aufgezeichnet. In Wien standen den Beamten zwölf Geräte zur Verfügung. Die Bilanz der Wiener Polizei fällt positiv aus. „Die Erfahrungen sind positiv. Die Beamten müssen ankündigen, wenn gefilmt wird. Das hat oft eine deeskalierende Wirkung“, sagte Rossmann.
Bodycams auch nach Test weiter im Einsatz
Auch von der Polizeigewerkschaft kommt zu den „Body-worn Cameras“ Zustimmung. „Wir haben bis jetzt positive Rückmeldungen“, sagte Hermann Greylinger vom Klub der Exekutive der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG). Neben Wien wurden die Bodycams auch in Salzburg und der Steiermark getestet. Insgesamt waren 20 Geräte im Testbetrieb.
Das Innenministerium will nun die Erfahrungsberichte aus den drei Bundesländern evaluieren. „Ab Mitte April soll es eine Entscheidung geben, ob die Bodycams bei der Polizei eingeführt werden“, sagte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Falls sich das Ministerium dafür entscheidet, soll dann auch feststehen, welches Modell und wie viele Geräte angeschafft werden.
Die zwölf Bodycams wird die Wiener Polizei in der Zwischenzeit weiter im Einsatz behalten. „Die Lizenz wurde verlängert. Die Kameras können wieder im Einsatz getragen werden“, sagte Rossmann. Aktuell setzen die Beamten der Polizeiinspektion Favoritenstraße sowie die Bereitschaftseinheit die Kameras „nach Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein“.
Polizei: Bilanz nach einem Jahr Bodycams
Ein Jahr lang haben Polizisten die sogenannten Bodycams getestet. Mehr als 80 Polizeieinsätze wurden mit den kleinen Kameras gefilmt.
Zwei Modelle im Test
Getestet wurden zwei Modelle: eine Knopfkamera, die entweder an der Schulter oder der Brusttasche befestigt wird, und eine Kamera in Handygröße. Diese hängt ebenfalls an der Brusttasche und hat einen kleinen Bildschirm, auf dem sich die gefilmte Person selbst sehen kann.
APA/Helmut Fohringer
Die beiden Modelle der Bodycams
Die Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel zulässig und können von der Staatsanwaltschaft angefordert werden. Wenn eine der gefilmten Personen selbst Anzeige erstattet, kann die Behörde ebenso tätig werden. Die Kameras laufen allerdings nicht ständig mit. Das Filmen muss von dem jeweiligen Beamten vor dem Einschalten der Kamera angekündigt werden. Die Kameras zeichnen aber nicht nur das Verhalten der Leute auf, sondern auch mögliche Fehler der Beamten.
Keine Zahlen zu Verwendung des Materials
Nach der Rückkehr auf die Inspektion wird die Bodycam an einen Computer angeschlossen, der aus Datenschutzgründen nicht mit dem Internet oder einem anderen Netzwerk verbunden ist. Erst nach der Übertragung der Filmdatei auf den PC kann das Material im Kameraspeicher gelöscht werden. Die Aufnahmen dürfen nur vom Dienstführenden geöffnet werden. Außerdem werden sie für sechs Monate ungeschnitten gespeichert.
Wie oft das gefilmte Material der Bodycams an die Justiz weitergegeben wurde, ist nicht bekannt. Weder die Wiener Polizei noch das Justizministerium haben zahlen dazu. „Eine eigene Zählung, in wie vielen Fällen über Aufnahmen von sogenannten Bodycams von der Polizei berichtet wurde, gibt es seitens der Justiz nicht“, heißt es aus dem Justizministerium.
Auch ÖBB testen Bodycams
Seit 1. Dezember testen auch die ÖBB Bodycams. 50 ÖBB-Securitys auf den Hauptbahnhöfen in Wien und Graz wurden mit den Kameras ausgestattet - mehr dazu in ÖBB-Securitys tragen Bodycams. Doch die Kameras kamen noch nicht zum Einsatz. „Bis jetzt gab es noch keinen einzigen Vorfall, der tatsächlich gesichert wurde“, sagte ÖBB-Sprecher Roman Hahslinger. Die Testphase laufe bis Ende März, dann solle evaluiert werden. „Vielleicht kommt im Sommer 2017 dann die Ausweitung“, sagte Hahslinger.
Hubert Kickinger, wien.ORF.at