Häupl: KAV-Struktur am Donnerstag
Häupl hofft nun auf eine rasche Einigung mit dem scheidenden Spitalschef. „Alle, die eine Vertragsauflösung nicht ordentlich machen wollen, müssen dafür eintreten, dass er weiter verbleibt. Und da kenn ich wenige“, sagte Häupl am Rande der offiziellen Schanigarten-Eröffnung in einem Wiener Kaffeehaus.
Man habe mit der Trennung von Janßen länger zugewartet, weil man die Sache „menschlich und ordentlich“ lösen wollte. Nun werde die Position neu ausgeschrieben: „Ich gehe davon aus, dass es sehr viele Bewerbungen gibt.“
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Bürgermeister Michael Häupl eröffnete die Schanigarten-Saison mit Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck in einem Kaffeehaus im Innenhof des Schottenstifts
KAV-Neustruktur auf Basis eines Gutachtens
Details zur neuen KAV-Struktur verriet Häupl nicht. Er wolle dem für Donnerstag angekündigten Bericht von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) nicht vorgreifen, betonte er. Frauenberger werde auf Basis eines Gutachtens ihren Vorschlag unterbreiten. Bis dahin werde das Konzept noch politisch abgestimmt. Auf fachlicher Ebene sei dies bereits geschehen.
Der Stadtchef hat sich zuletzt wiederholt dafür ausgesprochen, dass der KAV jedenfalls Personalhoheit erhalten solle. Den Begriff „Ausgliederung“ wolle er hingegen weiterhin nicht verwenden, bekräftigte Häupl am Dienstag.
Gesundheitsstadträtin Frauenberger hatte die Trennung vom bisherigen KAV-Generaldirektor Udo Janßen am Montag in einem kurzen Statement verkündet. Die Oppositionsparteien sowie Ärztekammer und Patientenanwältin forderten weitere Maßnahmen im KAV - mehr dazu in Trennung von Janßen: „Vertrauen verloren"und Janßen-Abgang: Genugtuung und Forderungen.
Häupl hat "Fahrplan für Nachfolge“
In der SPÖ ist laut Häupl wieder einigermaßen Frieden eingekehrt: „Momentan hab ich den Eindruck, wir haben schon größere innerparteiliche Probleme gehabt. Es hat sich die Festigung der Gesprächsbasis durchaus bewährt.“
Beim Parteitag am 29. April werde er kandidieren, versicherte er einmal mehr. Er gehe davon aus, dass es ein „die Wiener Sozialdemokratie stärkender Parteitag“ sein werde, zeigte sich der Chef der Wiener SPÖ zuversichtlich. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, der immer wieder als Gegenkandidat genannt worden war, hat am Montag einmal versichert, gegen Häupl in keine Kampfabstimmung zu ziehen - mehr dazu in Ludwig kein Gegner für Häupl.
Die Frage, ob es einen „Fahrplan“ für seine Nachfolge gebe, bejahte Häupl: „Ich hab immer einen Plan.“ Wie dieser aussieht, bleibt hingegen weiterhin offen: „Wenn ich sage, jetzt höre ich auf, jetzt übergebe ich, dann ist die Frage beantwortet. Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, dass mein Nachfolger jemand wird, der Wahlen gewinnt.“
Neuwahl-Spekulationen „überflüssig“
Spekulationen über Neuwahlen im Bund wertete Häupl als „völlig überflüssig“. Die Regierung habe kürzlich ihr Programm ergänzt. Dieses solle sie nun abarbeiten. Ähnlich hatte am Dienstag Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) nach dem Ministerrat argumeniert: „Ich halte die Neuwahldebatte für vollständig entbehrlich, ich werde mich daher nicht daran beteiligen.“
Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) stellte sich gegen eine Neuwahldiskussion. „Der Herbst 2018 ist der gesetzliche Termin, alles andere sind Spekulationen, die ich nicht befeuern will“, sagte Mitterlehner nach dem Ministerrat.
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte sich für eine Vorverlegung auf Herbst 2017 ausgesprochen: Dies sei eine „reine Sachlichkeitsüberlegung“ wegen des EU-Ratsvorsitz Österreichs im zweiten Halbjahr 2018. Mitterlehner sieht das anders. Würde früher gewählt, berge das Unsicherheit für den EU-Vorsitz, argumentierte er - mehr dazu in Haslauer für Vorverlegung der Nationalratswahl (salzburg.ORF.at).
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Bürgermeister Michael Häupl, Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck und Wolfgang Binder, Fachgruppen-Obmann der Kaffeehäuser
Schanigarten als „wichtige Tradition“
Zum eigentlichen Anlaß sprach Häupl vom Schanigarten als „wichtiger Wiener Tradition“, für den Wirtschaftskammer-Präsidenten Walter Ruck ist der Schanigarten auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die offizielle Eröffnung fand im Cafe Diglas im Schottenstift statt, das vor einem Jahr von der Cafetier-Familie Diglas übernommen wurde.
Lokalbesitzer, die schon in den vergangenen Wochen Plätze unter freiem Himmel angeboten haben, haben sich übrigens erstmals nicht strafbar gemacht. Denn inzwischen ist es den Gastronomen auch gestattet, im Winter Schanigärten anzubieten. Dies war bisher erst ab Anfang März erlaubt.