Heumarkt: Häupl lobt Vassilakou

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) für ihre „Handschlagqualität“ beim Heumarkt-Projekt gelobt. Er rechne auch mit einer rot-grünen Mehrheit im Gemeinderat.

„Ich gehe davon aus, dass der Herr Klubobmann Ellensohn diese Mehrheit im Grünen Klub sicherstellt." Die rot-grüne Koalition stehe für ihn daher derzeit nicht in Diskussion, so Häupl auf Journalistenfragen. Und weiter: „Ich konstatiere ausdrücklich positiv, dass die Frau Vizebürgermeisterin Handschlagqualität bewiesen hat, und natürlich auch Koalitionstreue", sagte Häupl bei einer Pressekonferenz am Dienstag, bei der es eigentlich um Logistik-Themen gehen sollte.

Vassilakou setzt Klubzwang aus

Die Grüne Planungsstadträtin Maria Vassilakou kündigte im parteiinternen Streit um das Projekt am Dienstag an, die Entscheidung den Gemeinderäten zu überlassen. Diese sollen somit nach eigenem Gutdünken über die entsprechende Flächenwidmung abstimmen - also unabhängig von dem Nein der Grünen Basis zum Projekt. Damit setzt Vassilakou die rot-grüne Mehrheit trotz Koalition aufs Spiel - mehr dazu in Vassilakou setzt rot-grüne Mehrheit aufs Spiel.

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Häupl will mit UNESCO weiter reden

Häupl verhehlte jedoch nicht, dass es auch Gespräche mit den Oppositionsparteien geben werde. Im dritten Bezirk seien zum Beispiel auch die NEOS dafür, und es gebe auch keinen grundsätzlichen Einwand der Wiener ÖVP. Diese fordere, dass man das Projekt in Einklang mit dem Weltkulturerbe bringe. "Das will ich auch.“ Die SPÖ sei jedenfalls geschlossen für das Projekt, stellte er klar.

Häupl will zudem weitere Gespräche über die Welterbeproblematik führen. Die UNESCO hatte ja in Aussicht gestellt, die Wiener Innenstadt auf die Rote Liste der gefährdeten Welterbestätten zu hieven, falls das Projekt umgesetzt wird. Auf Details zu diesen Verhandlungen wollte der Bürgermeister nicht eingehen. Dass die ÖVP sich bereits als Koalitionspartner in Spiel bringt, sorgte bei Häupl eher für Amusement. „Das ist eine interessante Antwort auf eine nie gestellte Frage“, befand er - mehr dazu in ÖVP bietet sich SPÖ als Koalitionspartner an.

Wohl keine Zustimmung von FPÖ und NEOS

Die Opposition wird dem Projekt im Gemeinderat nach derzeitigem Stand nicht zustimmen. „In dieser Form ist das Projekt nicht mit dem Weltkulturerbe kompatibel“, begründete FPÖ-Landesparteisekretär und Planungssprecher Anton Mahdalik die Ablehnung am Dienstag. Ein Nein der ÖVP-Mandatare kündigte Obmann Gernot Blümel an. Ausschlaggebend auch hier: Die drohende Aberkennung des Weltkulturerbes. Ein Ja der schwarzen Gemeinderäte würde es nur geben, wenn die UNESCO die Pläne goutiert, meinte Blümel.

Die NEOS wiederum stünden dem Vorhaben prinzipiell schon positiv gegenüber, sagte ein Parteisprecher. Die Unterstützung knüpft man allerdings an eine Volksbefragung oder eine andere Form der Bürgerbeteiligung rund um die Zukunft des Weltkulturerbes. Derlei ist seitens der Stadtregierung allerdings - zumindest derzeit - nicht geplant.

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Publiziert am 25.04.2017

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