Rainer verliert Prozess gegen Stadt

Der Lungenfacharzt und Ärztegewerkschafts-Gründer Gernot Rainer hat in erster Instanz seinen Prozess gegen die Stadt Wien verloren. Das berichtet die „Presse“ in ihrer Online-Ausgabe.

Rainer hatte auf Wiedereinstellung geklagt nachdem sein Vertrag wegen „fehlender Identifikation mit den Interessen der Stadt Wien“ nicht verlängert wurde. Laut dem Urteil war das Dienstverhältnis nicht auf Umwandlung in ein unbefristetes Dienstverhältnis angelegt. Zudem sei keine direkte politische Weisung erkennbar. Rainer hat gegen das Urteil Berufung angekündigt.

KAV änderte Bewertungskatalog

Eine Weisung der KAV-Führung oder des Rathauses, den Lungenmediziner nicht zu verlängern, habe es laut der Stadt nicht gegeben. Dieser Ansicht wurde nun vorerst Recht gegeben. Rainer argumentierte hingegen, er habe die unbefristete Stelle aufgrund seines Engagements bei der von ihm mitbegründeten Personalvertretung „Asklepios“ und der damit einhergehenden, öffentlichen Kritik am KAV nicht bekommen - mehr dazu in Prozess Arzt gegen Stadt vertagt (wien.ORF.at).

Im Zuge der Causa hatte die Magistratsdirektion angekündigt, „die formale als auch die inhaltliche Überarbeitung der derzeitigen Mitarbeiterbeurteilung“ zu überarbeiten. Die Magistratsdirektion folgt damit einer Empfehlung der Volksanwaltschaft, die sich ebenfalls mit der Causa Rainer beschäftigt - mehr dazu in Causa Rainer: Stadt ändert Personalbeurteilung (wien.ORF.at; 1.8.2016).

Links:

• „Presse“-Artikel
• Rainer-Prozess gegen KAV erneut vertagt (wien.ORF.at)
• Prozess Rainer gegen Stadt: Kein Urteil (wien.ORF.at).