Disput um Finanzierung des KH Nord

Die Wiener ÖVP erwartet noch höhere Kosten für das KH Nord und fordert erneut eine Untersuchungskommission. Die FPÖ verweist auf den Rechnungshof, der KAV dementiert angebliche neue Verteuerungen.

Das Krankenhaus Nord werde die Steuerzahler insgesamt 1,5 Milliarden Euro kosten. Das sind um weitere 178 Millionen Euro mehr als bisher von der Stadt angegeben, rechneten Juraczka und ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec vor. Die ÖVP beruft sich dabei auf eine Anfrageantwort von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Bei den Mehrkosten handle es sich um Zinsaufwendungen für einen Kredit der Europäischen Investitionsbank, den die Stadt für den Spitalsbau aufnahm.

KH Nord für ÖVP ein „Milliardengrab“

Juraczka forderte eine Untersuchungskommission zum Spitalsprojekt im Gemeinderat. Die Eröffnung des Krankenhauses Nord sei beim Projektstart im Jahr 2005 für 2011 angekündigt worden. Die Baukosten sollten 300 bis 500 Millionen Euro ausmachen. Nach mehreren Planungs- und Baufehlern sowie verschobenen Eröffnungsterminen gehe die ÖVP nicht davon aus, dass das jüngste Eröffnungsdatum Ende 2019 eingehalten werde - ein „Milliardengrab“, fasste Juraczka zusammen - mehr dazu in Krankenhaus Nord soll 2019 öffnen.

Auch dem Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der sein Amt im Laufe des Jahres abgeben wird, müsse daran gelegen sein, „Fehler aufzuarbeiten“ und Bauprojekte der Stadt künftig „transparenter und effizienter“ abzuwickeln. Es ist nicht das erste Mal, dass die ÖVP eine Untersuchungskommission zum KH Nord fordert. Doch alleine kann sie die Forderung nicht umsetzen - mehr dazu in ÖVP will FPÖ-Hilfe für KH-Nord-Ausschuss.

FPÖ wird Ausschuss erzwingen

Die FPÖ wiederholte ihren Standpunkt, erst nach Vorliegen des Rechnungshof-Berichts zum KH Nord eine Untersuchungskommission erzwingen zu wollen. Dazu sei sie aus eigener Kraft fähig, betonte der designierte Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp. Alles andere wäre unseriös und würde der Sache großen Schaden zufügen.

KAV verweist auf ÖNORM

Seitens des Wiener Krankenanstaltenverbands (KAV) wies Direktor Herwig Wetzlinger darauf hin, dass die Finanzierungskosten nicht in den Bau- und Errichtungskosten enthalten sind: „Die ÖNORM schließt die Finanzierungskosten nicht mit ein, um so auch mit anderen Bauprojekten vergleichen zu können.“ Es handle sich hier also um keine neuen Budgetzahlen oder Verteuerungen. Die Abwicklung von Refinanzierungen sei Entscheidung und Kompetenz der Stadt Wien.

Die geplanten Kosten für das Krankenhaus-Nord-Projekt beliefen sich ursprünglich auf 825 Mio. Euro, das sind, wenn man die Valorisierung bis Ende 2018 berücksichtigt, 1,017 Milliarden Euro. Von diesen Zahlen geht auch der Rechnungshof aus. Darüber hinaus zeigt er auch ein von der begleitenden Kontrolle errechnetes Best- (1,3 Milliarden Euro) und ein Worst-Case-Szenario (1,4 Milliarden Euro) auf. Das wurde auch bei der Pressekonferenz zum weiteren Projektplan zum Krankenhaus Nord vor weniger als einem Monat so kommuniziert.

„Der KAV als Bauherr hat selbstverständlich den Auftrag und das Ziel, den Best Case zu erreichen. Der KAV ist einerseits zur Vertragstreue verpflichtet, wird jedoch keine Kosten anerkennen, die nicht gerechtfertigt sind“, so Wetzlinger abschließend.

Link:

• KH Nord (KAV)