Briefwahl für Grünen-Spitze startet
Fünf Bewerberinnen und Bewerber gibt es für die Nachfolge von Vassilakou. Drei sind bereits im Gemeinderat vertreten: Klubobmann David Ellensohn, Peter Kraus und Birgit Hebein. Dazu gesellten sich im ersten Schritt des Auswahlverfahrens noch zwei weniger bekannte Gesichter: der Meidlinger Bezirksrat Benjamin Kaan und die Ärztin Marihan Abensperg-Traun. Sie konnten die nötigen Unterstützungserklärungen sammeln - mehr dazu in Grüne Spitze: Fünf Kandidaten, fünf Pläne.
APA/Hochmuth
Die Kandidatinnen und Kandidaten beim ersten Hearing
Vier Hearings
Viermal präsentierten sich die fünf in Hearings. Jetzt liegt die Entscheidung, wer nächster Spitzenkandidat bzw. nächste Spitzenkandidatin wird, bei den 1.850 registrierten Nichtmitgliedern sowie den 1.550 Parteimitgliedern der Grünen. Diese können bis Ende November per Briefwahl abstimmen. Die besten Chancen werden den drei Etablierten gegeben, doch die Nichtmitglieder könnten auch zu Überraschungen führen, sagte Politikberater Peter Filzmaier: Sie seien „die große Unbekannte und damit die Chance für die ‚kleineren‘ Kandidaten“.
Inhaltlich gab es zwischen den Bewerberinnen und Bewerbern bisher kaum Unterschiede. Kritische Fragen seien, so Filzmaier, überhaupt kaum vorgekommen: „Die entscheidende Gretchenfrage ist eine, die man tunlichst vermieden hat im Wahlkampf: Wie halte ich es mit Opposition oder Regierung?“ - mehr dazu in Grüne Spitze: Kaum kritische Themen bisher.
Prozedere ersetzt Wahl bei Landesversammlung
Das Prozedere für die Spitzenwahl ist neu und ersetzt die Wahl einer Nummer eins bei der Landesversammlung. Formal entscheiden die Grünen nur über den ersten Listenplatz. Tatsächlich geht es aber auch um die Nachfolge der Vizebürgermeisterin sowie Verkehrs- und Planungsstadträtin. Vassilakou, die 2005 erstmals Spitzenkandidatin gewesen war, hatte Anfang September angekündigt, nicht mehr anzutreten und sich spätestens Mitte 2019 aus der Kommunalpolitik zurückziehen zu wollen - mehr dazu in Vassilakou tritt nicht mehr an.
Um diesmal als Sieger hervorzugehen, braucht es eine einfache Mehrheit - also mindestens 50 Prozent plus eine Stimme. Da das auf Anhieb angesichts fünf Konkurrenten eher unwahrscheinlich zu schaffen ist, bauten die Grünen in ihrem Wahlmodus gewissermaßen gleich eine Art Stichwahl („Instant-Runoff-System“) ein. Das heißt, die Wähler können nicht nur ihren Favoriten oder ihre Favoritin auf den Wahlzettel schreiben, sondern auch Zweit- und Drittstimmen etc. vergeben.
Wahllokal vor Parteizentrale am letzten Tag
Bei der Auszählung werden zuerst die Erststimmen gewertet. Gibt es dann keinen klaren Ausgang, wird jener Kandidat oder jene Kandidatin mit den wenigsten Erststimmen vom Stimmzettel gestrichen. Dessen bzw. deren Zweitstimmen werden dann je nach Nennung den verbliebenen Bewerberinnen und Bewerbern zugerechnet. Dieses Prozedere wird so lange wiederholt, bis der Sieger eindeutig feststeht.
Die vorfrankierten Wahlkuverts müssen bis spätestens 26. November bei der Post einlangen. Wobei die Grünen am letzten Wahltag zusätzlich ein Wahllokal vor der Parteizentrale in der Lindengasse einrichten werden, wo man noch persönlich abstimmen kann. Nach Wahlschluss um 17.00 Uhr beginnt die Auszählung. Wann genau das Ergebnis feststehen bzw. veröffentlicht wird, ist noch offen.
Fix ist, dass die Rathaus-Grünen am 1. Dezember ihre nächste Landesversammlung abhalten werden. Dort wird sich der oder die Neue dann dem größten Gremium der Wiener Partei präsentieren. Ebenfalls diskutiert und eventuell beschlossen werden soll bei dem Treffen, nach welchem Modus die restlichen Listenplätze vergeben werden.
Links:
- Grüne: 1.850 Personen wählen Kandidaten mit (wien.ORF.at; 19.10.2018)
- Grüne: Kandidaten stellten sich Hearing (wien.ORF.at; 9.10.2018)
- Grüne Spitze: Fünf Kandidaten, fünf Pläne (wien.ORF.at; 3.10.2018)