Blümel würde Ministeramt für Wien aufgeben

ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel wird bei der nächsten Wahl in Wien als Spitzenkandidat antreten. Schafft es die ÖVP in die Stadtregierung, würde er sein Amt als Minister aufgeben und etwa Vizebürgermeister werden, kündigt er an.

Seit Oktober 2015 ist Blümel Landesparteiobmann der Wiener ÖVP. Als solcher werde er selbstverständlich auch als Spitzenkandidat der Partei in den nächsten Gemeinderatswahlkampf ziehen, so Blümel im Interview mit „Wien heute“-Chefredakteur Paul Tesarek. Schafft es die ÖVP in die nächste Stadtregierung, ist für Blümel der Wechsel nach Wien fix - etwa als Vizebürgermeister: „Ja, natürlich, darum geht es ja. Wir haben von Anfang an gesagt, dass klar ist, wenn sich die Chance ergibt, dass Türkis in Wien Verantwortung übernehmen kann, dass ich das sehr gerne machen will“, so Blümel.

Blümel gilt als enger Vertrauter von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), seit gut einem Jahr ist er Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator. Dennoch würde ihn Kurz nach Wien ziehen lassen, zeigt sich Blümel sicher. Aber nicht alle sind so restlos überzeugt, zuletzt gab es leise Kritik von Wiens Wirtschaftskammerpräsidenten Walter Ruck: Blümel solle sich zwischen Ministeramt und Parteivorsitz in Wien entscheiden. Blümel selbst sieht das nicht als Kritik, er sieht die ganze Partei „hundertprozentig“ hinter sich.

Wiener ÖVP muss „türkiser“ werden

Dass die Umfragewerte der ÖVP in Wien deutlich schlechter sind, als im Bund, sieht er ebenfalls gelassen: „Bei Nationalratswahlen hat Türkis ein hohes Potenzial. Das heißt aber nur, dass auch die Wiener ÖVP türkiser werden muss. Darum geht es auch bei der Landtagswahl, das zu zeigen“, sagt er. Im Bund zeige man jedenfalls seit einem Jahr, wie gut Türkis-blau arbeite. „Das hat rot-grün in zehn Jahren nicht zustande gebracht“, übt Blümel Kritik an der Wiener Stadtregierung.

Bei der vergangenen Gemeinderatswahl, noch unter Landesparteichef Manfred Juraczka, landete die Wiener ÖVP gerade einmal bei neun Prozent. „Ich glaube, dass die ÖVP Wien mehr kann als neun Prozent und ich glaube, dass Türkis in Wien auch mitgestalten kann“, erklärt Blümel. Er wünsche sich etwa dringend Tourismuszonen für die „Weltstadt“ Wien, wiederholt der Minister eine alte Forderung der Stadttürkisen - mehr dazu in Sonntagsöffnung: ÖVP fordert „Tourismuszonen“.

Anrainerparken als „klares“ Konfliktthema

Bei einem anderen Wiener Thema, dem Anrainerparken, will sich Blümel auf keine Seite schlagen: Die schwarze Wiener Wirtschaftskammer hat ja mit der Stadt ausgehandelt, dass die Anrainerparkplätze untertags für Wirtschaftstreibende geöffnet werden. Die beiden ÖVP-Bezirksvorsteher in der Inneren Stadt und in der Josefstadt stellen sich aber weiterhin quer und erlauben das nicht. „Natürlich hat ein Bezirksvorsteher ein anderes Interesse als jemand, der für ganz Wien ein Interesse vertreten muss. Dass es da zwei unterschiedliche Positionen gibt, ist doch total klar“, so Blümel - mehr dazu in Bezirke gegen Anwohnerparken neu.

Er vermisse in dieser wie in vielen anderen Fragen eine „klare“ Lösung der Stadtregierung. Denn die derzeitige Regelung erlaubt laut Blümel unterschiedliche Interpretationen, was zu Unklarheiten führe. „Da heißt es von Seiten der Stadt immer, man habe nichts damit zu tun, das sollen sich andere ausmachen. Sie kommen ihrer Verantwortung nicht nach, das war unter Bürgermeister Michael Häupl so und das ist auch jetzt so“, kritisiert Blümel.