KAV: Cremenanlage für Spital ging nie in Betrieb

Der Stadtrechnungshof kritisiert einmal mehr den Wiener KAV: Es geht um eine Anlage zur Arzneimittelherstellung für das Kaiser-Franz-Josef-Spital, die angeschafft, aber nie in Betrieb gegangen ist. Der Schaden: zwei Millionen Euro.

Bei der Beschaffung einer automatisierten Medikamentenherstellungsanlage für das Kaiser-Franz-Josef-Spital war offenbar von Anfang an der Wurm drinnen. Die Ansatzanlagen zur Cremenherstellung, die 2013 nach einem eher pannenreichen Vergabeverfahren montiert wurden, waren abgesehen von zwei Testläufen niemals wirklich im Einsatz, heißt es in einem aktuellen Bericht des Stadtrechnungshofs.

Nach fehlerhaften Testläufen verscherbelt

Letztlich wurde die Maschine 2015 wieder an den Hersteller zu einem Bruchteil der Anschaffungskosten verkauft, demontiert und aus dem Spital abtransportiert. Das lag laut dem Bericht daran, dass der Krankenanstaltenverbund (KAV) ein neues Konzept zur Arzneimittelbereitstellung verfolgte. Der Stadt-RH ortete einen verlorenen Aufwand von mindestens zwei Millionen Euro.

Kritik: Keine Strafzahlungen gefordert

Laut KAV stellte die Veräußerung der Anlage einen „Spezialfall“ dar. Für sie habe es im aktuellen Apothekenkonzept keine Verwendung mehr gegeben. Da es sich um eine Spezialanfertigung gehandelt habe, wurde die Rücknahme durch den Lieferanten als wirtschaftlichste Lösung erachtet, hieß es in einer Stellungnahme.

Während des ganzen Prozedere wurde laut Stadtrechnungshof versäumt, vertraglich vereinbarte Strafzahlungen zu fordern. Der KAV will künftig die Empfehlungen des Stadtrechnungshofes berücksichtigen, etwa auf mehr Dokumentation und Kontrolle bei Aufträgen achten, so Radio Wien.

Stadt prüft nun Beschaffung

Auch Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) kündigte Konsequenzen an. Er habe sofort, nachdem er den Rohbericht des Stadtrechnungshofes erhalten habe, eine dienstrechtliche bzw. schadenersatzrechtliche Überprüfung durch die Magistratsdirektion veranlasst.

Die Wiener Oppositionsparteien sprachen angesichts der Berichte unter anderem von einer „atemberaubenden Misswirtschaft“ im KAV. Die Unfähigkeit des KAV-Managements und die fehlende rot-grüne Kompetenz kosteten den Steuerzahlern regelmäßig Millionen, so etwa FPÖ-Gemeinderat Dietbert Kowarik. ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec ortete in einer Aussendung den „nächsten unglaublichen Beschaffungsvorgang beim KAV“. NEOS-Chef Christoph Wiederkehr höhnte über einen „Schildbürgerstreich“.

Links:

• KH Nord: Abrechnungen überteuert (wien.ORF.at; 26.11.2018)
• KH Nord: Zaun 65 Mal teurer als nötig (wien.ORF.at; 23.7.2018)
• Stadt-RH kritisiert Gangbetten (wien.ORF.at; 17.1.2018)