Nachwirkungen der SPÖ-Klubklausur 2018

Am Donnerstag hat die Klubklausur der Wiener SPÖ begonnen. Zukunftsprojekte sollen präsentiert werden. Auch ein Anlass, um auf die angekündigten Vorhaben des Vorjahres zurückzublicken. Nicht alle wurden umgesetzt.

Der Supergreißler soll als Nahversorger, Postpartner und Treffpunkt die Grätzel beleben. Das kündigte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) vor einem Jahr bei der SPÖ-Klubklausur am Kahlenberg an. Seit einem Jahr wird nun am Konzept gearbeitet, Details gibt es noch nicht. Versichert wird nur, dass noch heuer der erste Supergreißler eröffnen soll. Fix ist, dass ein solcher ohne Förderung kaum überleben wird können.

200 Geschäfte neu vermietet

Vor einem Jahr wurde auch die Belebung der Erdgeschoßzonen als Ziel definiert - vor allem im Gemeindebau mit einer gemeinsamen Initiative mit Ärzte- und Wirtschaftskammer. 2018 wurden so 200 Geschäfte neu vermietet. 93 Prozent der 5.000 Geschäfte im Gemeindebau sind laut Wiener Wohnen derzeit vermietet.

Mehrzweckhalle für 20.000 Menschen

Auch zwei kulturelle Projekte stehen seit dem Vorjahr auf der Agenda: Die Sommerbühne an der Donau ist derzeit noch sehr vage, Gerüchte, wonach sie in die Kaisermühlenbucht kommen soll, bestätigt man beim Bezirk nicht - mehr dazu in SPÖ plant Donaubühne und neue Halle für Wien.

Fix ist hingegen die Eventhalle für 20.000 Menschen. Sie wird nach Neu Marx kommen. Der Spatenstich soll 2021 erfolgen, für die Eröffnung wurde das Jahr 2024 avisiert. Das Projekt wird derzeit unter dem Arbeitstitel „Wien Holding Arena“ firmiert - mehr dazu in Mehrzweckhalle kommt nach Neu Marx.

Wien-Bonus für Firmen und Pflege

Bei der heurigen Klubklausur in Frauenkirchen im Burgenöand gehen Beobachter davon aus, dass Details zum sogenannten „Wien Bonus“ vorgestellt werden. Möglich erscheint er etwa bei der Auftragsvergabe, wo Wiener Firmen bevorzugt werden könnten - oder beim Thema mobile Pflege.

Alle sechs sozialdemokratischen Stadträtinnen und Stadträte werden Projekte aus ihren Ressorts vorstellen. Die Klausur ist heuer kleiner, es tagt vor allem der Rathausklub. Früher war dieser Kreis wesentlich erweitert. Eine gewichtige Rolle wird die Klausur für die Motivation und Mobilisierung der Funktionäre spielen. Im Mai finden die EU-Wahlen statt.

Auffällig ist heuer der Tagungsort. 2015 war die Wiener Sozialdemokratie zuletzt im Burgenland, 2016 ist man nach Wien ausgewichen, aus Protest gegen Rot-Blau im Burgenland.

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