Eine alte Dame trinkt mit Hilfe aus einem Glas
ORF.at/Christian Öser
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AK-Tipp

Alles zur Pflegekarenz und Pflegeteilzeit

Ein wichtiges und schwieriges Thema für ArbeitnehmerInnen ist die Betreuung für oft ältere, nahe Angehörige, die pflegebedürftig werden und um die sich Arbeitnehmer oft gänzlich unvorbereitet kümmern müssen. Alles zum Thema Pflegekarenz und Pflegeteilzeit gibt es von den Expertinnen der Arbeiterkammer Wien.

Wenn Eltern plötzlich zum Pflegefall werden, ist es für viele Arbeitnehmerinnen schwer, die familiäre Situation mit dem Job unter einen Hut zu bringen. Vor allem die erste Zeit, in der Pflegebedürftige massive Unterstützung brauchen und alles für eine professionelle Pflege vorbereitet wird, ist eine große Herausforderung. Hier gibt es zwei Varianten, die dazu dienen, die beruflichen und familiären Verpflichtungen besser vereinbaren zu können.

Die Pflegekarenz ist die gänzliche Freistellung gegen Entfall des Arbeitsentgelts zum Zweck der Pflege und Betreuung eines nahen Angehörigen. Die Pflegeteilzeit ist die Herabsetzung der Arbeitszeit zur Pflege und Betreuung eines nahen Angehörigen. Die wöchentliche Arbeitszeit darf bei der Pflegeteilzeit jedoch nicht unter zehn Stunden sinken.

Eine alte Dame trinkt mit Hilfe aus einem Glas
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Die Pflege von Angehörigen ist nicht immer einfach zu bewerkstelligen

Angehörige, Rechtsanspruch, Vorausetzungen

Zu den nahen Angehörigen zählen die Ehepartner, eingetragene Partner, Lebensgefährten, Kinder (und zwar auch die Adoptiv- Stief- und Pflegekinder) Eltern, Geschwister und Großeltern sowie Enkel. Ein gemeinsamer Haushalt mit dem nahen Angehörigen ist nicht erforderlich.

Sendungshinweis:

„Radio Wien am Vormittag“, 30.1.2020

Richtig, die Pflegekarenz und die Pflegeteilzeit wurden bereits im Jahr 2014 eingeführt. Bisher konnten ArbeitnehmerInnen Pflegekarenz und Pflegeteilzeit nur im Rahmen einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Arbeitgeber antreten. Seit 01.01.2020 haben ArbeitnehmerInnen einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit. Bisher hat es einen solchen Rechtsanspruch nicht gegeben.

Pflegekarenz bzw Pflegeteilzeit kann für nahe Angehörige ab der Pflegestufe 3 bzw für demenziell erkrankte oder minderjährige nahe Angehörige ab der Pflegestufe 1 in Anspruch genommen werden. Der Rechtsanspruch gilt nur in Betrieben mit mehr als fünf ArbeitnehmerInnen. Für das Pflegekarenzgeld muss überdies ein bereits mindestens 3 Monate ununterbrochenes Arbeitsverhältnis vorliegen, mit einem Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze.

Dauer und Kündigungsschutz

Sobald der Zeitpunkt des Beginns der beabsichtigten Pflegekarenz/Pflegeteilzeit bekannt ist, ist dies dem Arbeitgeber mitzuteilen. Auf Verlangen ist binnen einer Woche die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen nachzuweisen und das Angehörigenverhältnis glaubhaft zu machen. Der Rechtsanspruch auf Pflegekarenz/Pflegeteilzeit gilt für maximal vier Wochen.

Da Pflegekarenz und Pflegeteilzeit Überbrückungsmaßnahmen darstellen, können sie mit Vereinbarung mit dem Arbeitgeber auf bis maximal drei Monate verlängert werden. Wichtig ist auch: wegen Inanspruchnahme der Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit darf keine Abreitnehmer/keine Arbeitnehmerin gekündigt werden. Geschieht dies, kann die Kündigung beim Arbeits- und Sozialgericht angefochten werden.

Inanspruchnahme und Tipp

Bei Inanspruchnahme von Pflegekarenz besteht ein Rechtsanspruch auf das Pflegekarenzgeld in der Höhe des Arbeitslosengeldes zuzüglich allfälliger Kinderzuschläge. Bei Pflegeteilzeit wird das Pflegekarenzgeld anteilig ausbezahlt. Anträge auf Pflegekarenzgeld müssen grundsätzlich beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Steiermark, eingebracht werden. Das ist auch online möglich. Sozialversicherungsrechtliche Absicherung gibt es in Form einer beitragsfreien Kranken- und Pensionsversicherung.

Für arbeitsrechtliche Aspekte, zum Beispiel unter welchen Voraussetzungen Pflegekarenz in Anspruch genommen werden kann, wenden Sie sich an Ihre Arbeiterkammer oder Gewerkschaft. Außerdem gibt es weitere Beratungsstellen, die Sie auch über alle finanziellen Förderungen beraten.