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ORF.at/Dominique Hammer
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AK-TIPP

Änderungen bei der Kurzarbeit

Die Kurzarbeit. Von vielen als Wunderwaffe gegen den Jobverlust in Krisenzeiten angepriesen, in ihrer Umsetzung aber auch immer wieder kritisiert. Neu überarbeitet ist sie jetzt seit Anfang Juni in ihrer zweiten Phase in Kraft.

Erfolgreich war die Kurzarbeit tatsächlich, immerhin konnten damit über 1,3 Millionen Arbeitsplätze aufgefangen werden, die sonst möglicherweise gekündigt worden wären. Eine Krise ist aber etwas Dynamisches, das sich laufend ändert. Da war es auch wichtig, die arbeitsrechtlichen Kriseninstrumente anzupassen, um sie so praktikabel wie möglich zu machen. Wenn man an Anfang März zurückdenkt, sind wahrscheinlich alle davon ausgegangen, dass wir lange Zeit gar nicht oder nur wenig arbeiten werden.

Man hat von einem gänzlichen Lockdown gesprochen und die ersten Massenkündigungen sind gemeldet worden. Die Sozialpartner mussten also ein Instrument auf die Beine stellen, das den Menschen ihren Job und ein Einkommen garantiert, egal wie wenig sie arbeiten. Heute sehen wir ein Lokal nach dem anderen wieder aufsperren, die Straßen sind wieder voller Menschen, das „wenig arbeiten“ gilt also nicht mehr und dementsprechend musste auch die Kurzarbeit angepasst werden.

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Die Kurzarbeit ist seit Anfang Juni in Phase Zwei

Mehr Geld für mehr Arbeit

Die frühere Kurzarbeit basierte auf dem Prinzip: man bekommt 80 bis 90 Prozent im Monat bezahlt, egal wie wenig man arbeitet. Man hat dabei nicht bedacht, dass Menschen auch einmal mehr arbeiten würden, was aber oft der Fall war. Dieses Mehr-Arbeiten führte aber zu keiner Gehaltserhöhung, man blieb immer auf 80 bis 90 Prozent. Das wurde jetzt geändert: arbeite ich mehr als 80 bis 90 Prozent, muss ich auch mehr bezahlt bekommen.

Firmen werden ihr Personal jetzt nicht reduzieren sondern die Kurzarbeit fortzuführen. Faktum ist, dass die Wirtschaft schwer angeschlagen ist und jede Form der Förderung dringend benötigt. Eine bessere Förderung der Personalkosten als Kurzarbeit gibt es aber nicht. Außerdem haben die Arbeitnehmer, die auch schon bisher in Kurzarbeit waren, ohnehin einen Kündigungsschutz. Die Arbeiterkammer geht daher eher davon aus, dass die meisten Beschäftigten in Kurzarbeit bleiben werden oder zum Normalbetrieb zurückkehren werden.

Änderungen in der zweiten Phase

Die Phase zwei gilt für alle Ersteinführungen oder Verlängerungen der Kurzarbeit, die frühestens am ersten Juni beginnen sollen. Für all jene, die kurz zuvor in Kurzarbeit gegangen sind, gilt also weiterhin die Phase eins. Erst wenn auch sie eine Verlängerung vornehmen, das ist immer nach spätestens drei Monaten der Fall, gilt auch für sie die zweite Phase.

Es müssen alle Unterlagen neu ausgefüllt werden. Eine besonders auffällige Wahrnehmung in der Arbeiterkammer war nämlich, dass sehr viele Arbeitnehmer in der Phase eins der Kurzarbeit zwar zustimmten haben, aber ohne jemals die dazugehörigen Unterlagen gelesen zu haben. Ja, es musste alles schnell gehen und diese Menschen konnten dadurch ihren Job bewahren, es führte aber teilweise zur absurden Situation, dass man oft in Kurzarbeit war, ohne zu wissen, ob man in Kurzarbeit ist, seit wann man in Kurzarbeit ist und mit wie vielen Stunden in Kurzarbeit ist.

Sendungshinweis:

„Radio Wien am Feiertag“, 18.6.2020

In der Phase zwei hat nun jeder Arbeitnehmer einen klagbaren Rechtsanspruch auf Herausgabe der Kurzarbeitsvereinbarung oder zumindest eines Kurzarbeits-Dienstzettels in Papierform. Das dient nicht nur der Transparenz sondern erleichtert auch uns und den Fachgewerkschaften die Beratung von betroffenen Arbeitnehmern.

Problemfälle in der Beratung

Es gibt manche Betriebe, die das Modell ganz klar ausnützen und die müssen auf Dauer mit einer Rückforderung der Beihilfe seitens des AMS rechnen. Ein Großteil unserer Anfragen bezieht sich aber eher auf allgemeine Verständnisfragen, man darf ja nicht vergessen, dass den allermeisten das Instrument der Kurzarbeit bis vor drei Monaten noch gänzlich unbekannt war. Und deshalb bin übrigens ich auch kommende Woche wieder hier und kann ihnen dann hoffentlich noch mehr Details zur Phase zwei der Kurzarbeit verraten.